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NWZonline.de Nachrichten Politik Kommentare & Meinungen Meinung

Endlich Klarheit

11.07.2018

Auch wenn es so klingt: Die Studie über die Nebeneinkünfte von Europa-Abgeordneten taugt nicht als Munition für die übliche billige Schlammschlacht. Die Autoren stellen sogar deutlich fest, dass Nebenjobs für viele, die ein politisches Mandat auf Zeit übernehmen, auch eine wichtige Bindung an ihren früheren Job sind. Vorwürfe wegen Lobbyismus oder gar Korruption finden sich entweder selten oder gar nicht in dem Papier.

Was aber trotzdem bleibt ist das Gefühl, dass die Unabhängigkeit der Politiker hier und da vielleicht doch nicht deutlich genug sichergestellt ist. Ganz sicher wäre es Aufgabe eines starken Kontrollsystems, jeden Verdacht schon im Vorfeld auszuräumen. Denn es fällt schwer zu glauben, dass jemand, der früher und/oder heute an führender Stelle für die Telekommunikationsgesetzgebung der Union zuständig war oder ist, dieses Wissen nicht bei einem neuen Neben-Auftraggeber mit gleichem Interesse einbringt.


Den Autor erreichen Sie unter 
Detlef Drewes
Redaktion Brüssel

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