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Erschütternd

16.05.2018

Gefängnisse gelten gemeinhin als Orte der höchsten Sicherheit. Auch stehen Niedersachsens Haftanstalten nicht in dem Ruf, den menschenrechtsverletzenden Zellen-Bunkern eines Dritte-Welt-Landes zu gleichen. Nicht zuletzt die Justizministerin der Grünen, Niewisch-Lennartz, in der vorherigen Landesregierung rühmte sich für einen humanen Strafvollzug. Umso erschreckender die hohe Zahl von Todesfällen und Suizidversuchen in den letzten beiden Jahren. Die amtierende Justizministerin, Havliza (CDU), tritt ein schweres Erbe an. In den wenigen Monaten ihrer Amtszeit haben sich die Zahlen nochmals dramatisch erhöht. Dass die Ministerin schon kurz nach Amtsantritt mit einem internen Maßnahmen-Katalog gegenzusteuern versucht, ist ehrenwert. Aber das reicht nicht. Im niedersächsischen Landtag muss so schnell wie möglich eine breite Debatte geführt werden, ob die Strafanstalten noch den Ansprüchen eines modernen Justizvollzugs genügen. Jeder Todesfall ist einer zuviel. Jeder andere Ansatz wäre einfach menschenverachtend.

Zur schonungslosen Analyse gehört ganz sicher die personelle Besetzung in den Strafanstalten. Über fehlende Staatsanwälte und Richter zu räsonieren, mag ehrenwert sein. Aber die Haftanstalten brauchen ausreichend Personal, um sich um die Verurteilten zu kümmern. Ausreichende Qualifikation und Zeit ebenfalls. Alarmzeichen bei den Inhaftierten müssen schnell und richtig gedeutet werden, um gegensteuern zu können. Ob ein Video-Dolmetscher, der neu eingestellt werden soll, ausreicht, Probleme mit allen Suizid-Gefährdeten in Niedersachsen zu lösen, kann wohl jeder selbst beurteilen.

Alarmierend auch die Fehleinschätzungen bei denjenigen Gefangenen, die ihrem Leben ein Ende gemacht haben. Psychologen und Psychiater haben geirrt – mit tödlichen Folgen. Auch hier gilt: Jeder Irrtum ist einer zuviel.

Justizministerin Havliza präsentierte sich bislang als handlungsstarke Persönlichkeit in der Öffentlichkeit. Sie hat jetzt Gelegenheit, ihren Ruf zu untermauern. Andernfalls drohen die ersten Kratzer.


Den Autor erreichen Sie unter 
Gunars Reichenbachs
Chefkorrespondent
Redaktion Hannover
Tel:
0511/1612315

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