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Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies gehört zweifellos zu den Umtriebigsten im Kabinett der rot-grünen Landesregierung. Zahlreiche Aktionen und Initiativen gehen auf sein Konto. Genau deshalb steht der SPD-Politiker jetzt unter Druck. Statt sich penibel an Vergaberichtlinien des eigenen Ministeriums zu halten, wurde mehr in Gutsherrenart über die Einrichtung eines modernen Internets-Auftritts und die Promotion von Elektroautos entschieden. Nicht von Lies. Aber von seinem direkten Umfeld: von seiner Staatssekretärin und dem Pressesprecher – offenbar weitgehend am Minister vorbei.

Die rechtliche Verantwortung scheint damit geklärt. Nicht aber die politische. Hat Lies seinen Laden nicht im Griff? Oder hat er dem Umfeld zu sehr vertraut (was wahrscheinlicher sein dürfte). In jedem Fall gibt Lies keine gute Figur ab. Das weiß er auch.

Zur ganzen Wahrheit gehört jedoch, dass Niedersachsen schwerere Probleme drücken als zwei Verstöße bei Kleinaufträgen. Bei VW und dem Feinkosthersteller Homann stehen Tausende von Arbeitsplätze auf dem Spiel. Hier muss sich ein Wirtschaftsminister bewähren. Und daran sollte sich Lies messen lassen.


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