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NWZonline.de Nachrichten Politik Kommentare & Meinungen Meinung

Guter Ansatz

18.10.2018

Mit Regelbrüchen in der Währungsunion haben die Deutschen schlechte Erfahrungen gemacht, auch wenn sie daran nicht immer ganz unbeteiligt waren. Dennoch ist verständlich, dass hierzulande die Warnsignale blinken, wenn Forderungen nach neuen Finanztöpfen in der Eurozone laut werden.

Trotzdem sollte man den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für eine europäische Arbeitslosenversicherung nicht vorschnell verteufeln. Gut gemacht führt die nicht direkt weiter in die Transferunion, bei der Deutschland und andere für die Fehler der anderen zahlen. Richtig gestaltet sorgt eine europäische Arbeitslosenversicherung wie jede Versicherung dafür, dass Risiken geteilt werden. Eingreifen darf sie dann aber nur, wenn der Anstieg der Erwerbslosigkeit nicht selbst verschuldet ist, sondern auf Störfaktoren von außen beruht.

Das zu unterscheiden ist allerdings schwierig. Die Gefahr des Missbrauchs ist folglich hoch. Scholz steht in der Pflicht, ein überzeugendes Konzept vorzulegen, um sicherzustellen, dass seine Idee nicht eine falsche Wirtschaftspolitik belohnt.


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Markus Sievers Korrespondentenbüro Berlin
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