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NWZonline.de Nachrichten Politik Kommentare & Meinungen Meinung

Kaufkraft weiter erhöhen

10.05.2019

Die deutsche Wirtschaft befindet sich trotz abnehmender Dynamik nach wie vor in einem konjunkturellen Aufschwung. Das ist ein Erfolg unserer Politik der vergangenen Monate: Zum Beispiel mit der hälftigen Aufteilung des Zusatzbeitrages in der gesetzlichen Krankenversicherung, der Kindergelderhöhung und der Abmilderung der kalten Progression haben wir für mehr Geld auf dem Konto der Bürgerinnen und Bürger gesorgt.

Dies und staatliche Investitionen wie der Digitalpakt Schule erzeugen laut Gemeinschaftsdiagnose für die Bundesregierung 0,5 Prozent Wirtschaftswachstum. Und da das Wirtschaftswachstum 2019 insgesamt mit 0,5 Prozent prognostiziert wird, sorgen wir mit unserer sozialdemokratischen Politik dafür, dass die Wirtschaft nicht stagniert. Das macht sich insbesondere im anhaltend hohen Niveau beim privaten Konsum bemerkbar.

Mit der Grundrente, wie sie Bundessozialminister Hubertus Heil vorgeschlagen hat, werden wir Wirtschaft und Zusammenhalt in Deutschland weiter stärken. Sie sorgt für Gerechtigkeit für diejenigen, die ein Leben lang gearbeitet haben und deren Rente nicht oder kaum über dem Grundsicherungsniveau liegt. Und sie wird den Konsum weiter stärken.

Es geht hier nicht um Almosen des Staates, sondern um den Respekt vor der Lebensleistung von Menschen, die durch ihre Arbeit unser Land und unsere Wirtschaft am Laufen halten.

Unser Weg, die Mehrheit der Menschen in Deutschland besserzustellen und die Kaufkraft weiter zu erhöhen, ist der richtige, um auch in außenwirtschaftlich turbulenten Zeiten die Konjunktur zu stabilisieren und den Wachstumskurs sozial gerecht fortzusetzen.

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