• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Kommentare & Meinungen Meinung

Neue EU-Kommission: Klebstoff-Kabinett

11.09.2014

Autsch, das hat weh getan. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die Besetzung der neuen EU-Kommission eine herbe Enttäuschung. Man könnte auch sagen: eine Klatsche. Der mächtigste Mitgliedsstaat und größte Nettozahler der Gemeinschaft bekommt keinen der einflussreichen Vizepräsidentenposten ab; die Wirtschaftspolitik wird von einem bekennenden Gegner der deutschen Sparpolitik koordiniert; für die Finanzmärkte ist ein europaskeptischer Brite zuständig – und der deutsche Kommissar Günther Oettinger hat künftig einen Chef aus Estland. Eine Berliner Handschrift ist da beim besten Willen nicht zu erkennen.

Es wird schwieriger werden für Merkel, der Brüsseler Behörde wie in der Vergangenheit ihre Politik aufzuzwingen. Jean-Claude Juncker wird ein weitaus stärkerer Kommissionspräsident sein als sein Vorgänger José Manuel Barroso. Und Juncker wird kaum vergessen haben, wie halbherzig die Kanzlerin seine Kandidatur unterstützte und wie sie ihn den Briten zuliebe beinahe fallen gelassen hätte.

Andererseits: Hatte der Luxemburger wirklich eine andere Wahl? Ein deutscher Superkommissar, gar mit Zuständigkeit für Wirtschaft und Binnenmarkt, wie von Merkel gefordert, hätte zu massivem Widerstand vor allem in den südlichen EU-Ländern geführt, die sich von Deutschlands striktem Sparkurs seit Langem geknechtet fühlen. Zudem hätte es dann auch Vizepräsidentenposten für Frankreich und Großbritannien geben müssen, die anderen EU-Schwergewichte. Die Folge: ewige Querelen, womöglich eine Dauerblockade der Kommission, weil die drei Großen höchst unterschiedliche Vorstellungen von Europa haben.

Junckers wichtigste Aufgabe ist es, die auseinanderstrebende Union wieder zu einen, auf ein gemeinsames Ziel einzuschwören. Deshalb ist die neue Kommission in erster Linie ein Klebstoff-Kabinett, das die Interessen möglichst vieler Nationen berücksichtigt und alle politischen Strömungen austariert – ob dieses Gebilde am Ende auch handlungsfähig sein wird, ist eine andere Frage.

Deutschland wird in Zukunft mehr aus der zweiten Reihe führen müssen. Am Ende aber wird auch die neue Kommission an einer Erkenntnis nicht vorbeikommen: Wer die Musik bezahlt, bestimmt auch, was gespielt wird.


Den Autor erreichen Sie unter 
Claus Gorgs stv. Chefredakteur / Chefredaktion
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2018
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Weitere exklusive Plus-Artikel

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.