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NWZonline.de Nachrichten Politik Kommentare & Meinungen Meinung

Guter Rat ist teuer

17.04.2019

Bei jeder Fahrt mit dem Auto oder dem Rad nerven sie: marode Straßen und Wege, die inzwischen zum Alltag gehören. Viele Verkehrswege müssten dringend saniert werden. Aus einzelnen Rissen, Löchern, Versackungen und Fahrbahnabbrüchen werden immer mehr. Auch wenn Schadstellen provisorisch geflickt werden, wird das Ganze für den Steuerzahler immer teurer.

Apen hat seine Hausaufgaben beim Thema Straßen nicht gemacht. Sicherlich wurden in den vergangenen Jahren einzelne Straßen hergerichtet wie z.B. Westerende und die Streichenstraße in Apen oder auch der Fuß- und Radweg an der Hauptstraße in Augustfehn. Doch das vor allem, weil Apen für diese Projekte hohe Zuschüsse erhielt. Die Ausgaben aus eigener Kasse für Straßensanierungen waren bei knappen Haushaltsmitteln jahrelang bescheiden, um nicht zu sagen, kaum vorhanden, weil anderes von den zahlreichen Aufgaben für wichtiger erachtet wurde. Auch das sollte die Politik neben der Schulterklopferei für die eigenen Verdienste dem Bürger sagen.

Denn es gibt ihn wie in anderen Gemeinden – den Millioneninvestitionsstau. Übertrieben? Nein! Mit Schadstellen ausbessern ist es auf Dauer nicht getan. Das wäre, als wenn man am Auto nur die Lackschäden behebt statt das Fahrzeug zur Inspektion zu bringen und Verschleißteile erneuern zu lassen. Viele Gemeindestraßen sind alt und reparaturanfällig und müssten – zumindest in Teilstücken – von Grund auf saniert werden. Dabei würde vermutlich ein weiteres Probleme offenbart, über das überhaupt noch nicht gesprochen wird: Wie ist es um die Zustände der Regenwasserkänale und vor allem der Abwasserkanäle bestellt? Auch die sind wie viele Gemeindestraßen in den Siedlungen Jahrzehnte alt.

Doch woher das Geld nehmen? Investiert werden muss in Straßenbau in Zeiten, wenn die Steuereinnahmen, wie jetzt, sprudeln. Die nicht eingeplanten 1,7 Millionen Euro, die die Gemeinde als (unerwarteten) Zuschuss für den Anbau der IGS bekam, kann man zum Abbau von Krediten verwenden. Man kann aber auch eine Million in Straßen stecken, was sinnvoll und nötig wäre.

Und wo soll man als erstes sanieren? Es mag löblich sein, dass die Fraktionen Kriterien und eine Prioritätenliste für sanierungsbedürftige Straßen erarbeiten wollen. Doch Zweifel sind angebracht. Entscheidungen über die Reihenfolge der Straßensanierungen müssen fachlich begründet sein und nicht – was zu befürchten ist – durch die kommunalpolitische Brille (2021 sind die nächsten Wahlen) gesehen werden.

Fachleute von außen müssen her, die – wie beim Verkehrsgutachten für Augustfehn – vielleicht auch unliebsame Wahrheiten aussprechen. Ein Ingenieurbüro sollte das dringend notwendige Straßenkataster als fachliche Grundlage für Entscheidungen erarbeiten, auch wenn guter Rat dann teuer wäre.

Doris Grove-Mittwede über Apens marode Straßen


@ Die Autorin erreichen Sie unter 
Doris Grove-Mittwede Redakteurin / Redaktion Westerstede
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