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Nein, Leidenschaft ist die Sache von Olaf Scholz nicht. Nüchtern und sachlich bringt der Bundesfinanzminister seinen ersten Haushaltsentwurf ein und bleibt dem Kurs seines Vorgängers treu. Festhalten am ausgeglichenen Haushalt, moderate Investitionen und mäßige Entlastungen – es ist ein solides Weiter so.

Hoffnungen auf einen Kurswechsel, auf den Abschied von der Schwarzen Null, die manch ein Sozialdemokrat noch hegte, werden nicht erfüllt. Scholz verwaltet den Status quo, schließlich ist das Land damit gut gefahren.

Und den vollmundigen Ankündigungen der schwarz-roten Koalition, künftig international mehr Verantwortung übernehmen zu wollen und dafür auch die Voraussetzungen zu schaffen, deutlich mehr Geld für Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit auszugeben, folgen bisher keine Taten. Der Finanzminister hat den Forderungen nach mehr Geld für die Bundeswehr erneut eine Absage erteilt. Anspruch und Wirklichkeit, das zeigt Scholz‘ Zahlenwerk, liegen hier weit auseinander.


Den Autor erreichen Sie unter 
Andreas Herholz
Korrespondentenbüro Berlin
Tel:
0441 9988 2018

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