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29.12.2018

Stell Dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin. Dieses Graffiti gehörte in den achtziger Jahren zur Friedensbewegung wie die weiße Taube auf blauem Grund. Allerdings scheint diese Fortbewegungsart mit Blick auf die eigene Armee angebracht, denn Mobilität und Einsatzkraft der Bundeswehr sind durch viele Pannen stark eingeschränkt. Man mag sich wundern, galten Waffensysteme aus deutscher Produktion doch als präzise und zuverlässig.

Nun zeichnet sich zum dritten Mal in Folge ein Rückgang deutscher Rüstungsexporte ab – wobei der Wert ausgeführter Kriegsgüter immer noch bei 4,62 Milliarden Euro liegt. Damit bleibt Deutschland viertgrößter Waffenhändler der Welt.

Die Bundesregierung lässt dem Koalitionsvertrag endlich Taten folgen und unterbindet Lieferungen an Saudi-Arabien. Doch der moralische Anspruch kann von Deutschland nicht allein umgesetzt werden. Frankreichs Präsident Macron fabuliert in Gedenktagsreden gern von einer „europäischen Armee“. Im Alltag wird seine Vision allerdings schnell vom Geschäftssinn eingeholt, wenn sich die französische Rüstungsindustrie in Kriegsgebieten als Lückenfüller anbietet.


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Oliver Schulz Redakteur / Politikredaktion
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