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Im Süden der Republik würde man von Hinterfotzigkeit sprechen. Mit einem trickreichen Spiel über Bande – sprich: Umweltausschuss des Bundesrates – wollte Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel ganz offensichtlich die SPD-Riege in der Landesregierung hinters Licht führen. Für wichtige Autobahn-Projekte wie die Küstenautobahn sollte der Weg für eine beschleunigte Planung und verkürzte Klagewege via Berlin verbaut werden. Wenzel holte sich die Mehrheit im Umweltausschuss mittels anderer Länderstimmen. Heimlich, ohne die anderen Kabinettsmitglieder zu Hause einzuweihen. Fast wäre der Coup gelungen. Erst in letzter Sekunde platzte der Plan – und sorgt jetzt für einen handfesten Koalitionskrach. Ministerpräsident Stephan Weil und die SPD sind dem Vernehmen nach schwerst verärgert.

Denn solche Tricksereien der Grünen erlebt der größere Koalitionspartner nicht zum ersten Mal. Erst vor wenigen Monaten schoben die Grünen einen Halbsatz in einen Bundesratsbeschluss, dass die Zulassung von neuen Autos mit Verbrennungsmotoren ab 2030 verboten wird. Erst spät dämmerte anderen, was diese angebliche Absichtserklärung für gravierende Auswirkungen auf Volkswagen haben könnte. Seitdem versuchen die von den Grünen Übertölpelten, das Rad irgendwie zurückzudrehen.

Jetzt also die Küstenautobahn. Behindern, bremsen, boykottieren – jedes Mittel scheint recht. Würde die A 20 noch scheitern, wäre es ein Triumph für die Grünen im Superwahljahr. Deshalb diese Hartnäckigkeit. Doch ein vertrauensvoller Umgang in einer Koalition sieht anders aus.


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