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NWZonline.de Nachrichten Politik Kommentare & Meinungen Meinung

Ohne jede Basis

18.02.2019

Die Ovationen für Merkel auf der Sicherheitskonferenz waren folgerichtig. Sie befand sich auf eigenem Territorium. Es war ein Heimspiel. Betrachtet man jedoch drei zentrale Punkte ihrer Ansprache, dann wird klar: Merkel vermag außer Appellen keine politischen Alternativen zu bieten.

Merkel kritisiert erstens den Abzug der Amerikaner aus Syrien. Sie befürchtet, der Iran und Russland würden gestärkt. Zum einen muss sie wissen, dass Syrien für die USA schon immer eine B-Priorität war. Zum anderen klingt diese Aussage aus ihrem Mund schal. Wie viele deutsche Soldaten kämpfen denn auf syrischem Boden? Im gleichen Atemzug verteidigt sie zweitens das Appeasement des Iran und untergräbt so effektive Sanktionen gegen die Mullahs. Damit stärkt sie Teheran ungleich mehr als ein US-Abzug das je könnte. Moralisch ist dieser Schulterschluss gegen die USA in jedem Fall verwerflich. Drittens zeigt sich bei der Frage der Abhängigkeit von russischem Gas, dass Merkel eben doch unpolitisch denkt. „Ein russisches Gasmolekül bleibt ein russisches Gasmolekül, egal ob es über die Ukraine oder die Ostsee kommt“, sagt sie. Dass dies den Ukrainern und Polen aber aus guten Gründen nicht egal ist, dass man auf diese Weise Moskau erst recht stärkt und man daher sehr wohl darüber nachdenken muss, wie man diese Abhängigkeit reduziert – das wollte ihr nicht in den Sinn kommen.

Letztlich ist die Kernfrage jedoch diese: Wie viele Bataillone hat Merkel eigentlich, um all diese Worte im Ernstfall mit Taten zu untermauern? Da wird es schnell eng. Die Bundeswehr hat keine Soldaten, ihre Ausrüstung ist verrottet. Millionen fließen in ein Segelboot, während Panzer nicht rollen und Flugzeuge nicht fliegen. China, Russland und die USA können also sicher sein – Angela Merkels Worte bleiben hohl, denn sie haben schlicht keine materielle Basis.


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Dr. Alexander Will Leiter Newsdesk / Politikredaktion
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