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NWZonline.de Nachrichten Politik Kommentare & Meinungen Meinung

Reflexartige AfD

15.05.2019

Warum hat es nicht verwundert, dass es ausgerechnet die AfD war, die am Dienstag im Landtag eine aktuelle Stunde zur Frage „Hochzeitskorsos als Machtdemonstration – was unternimmt die Landesregierung?“ angestoßen hatte. Mit diesem Thema lässt sich vortrefflich Stammtischpolitik à la AfD betreiben. Ja, auch bei dem Vorfall in Oldenburg am Ostersamstag hatte es sich nach Polizeiangaben um eine türkische Hochzeitsgesellschaft gehandelt. Das passt natürlich hervorragend ins Klischeedenken von Populisten.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass sich die Vorfälle, bei denen Autokorsos aus dem Ruder laufen, den Straßenverkehr lahmlegen und sogar Schüsse aus Schreckschusspistolen fallen, laut Innenminister seit Jahresbeginn in Niedersachsen im einstelligen Bereich bewegen. Kein Grund, das Thema zu verharmlosen, aber auch längst kein Grund, Gesetze zu verschärfen, wie es die AfD fordert. Wer die politische Haltung von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius kennt, braucht keine Sorge zu haben, dass in diesem Land der Schlendrian einkehrt und die Polizei bei Verkehrsgefährdungen – wie sie ohne Zweifel von ausufernden Autokorsos ausgehen – ein Auge zudrückt.

Im Landtag hat der SPD-Politiker Pistorius am Dienstag noch einmal sehr deutlich gemacht, dass die Polizei Verstöße dieser Art nicht dulden und den rechtlichen Rahmen ausschöpfen werde. Den Verursachern drohten Strafbefehle. Wer also Niedersachsens Straßen missbraucht – ob für gefährliche Autokorsos oder illegale Rennen – hat mit empfindlichen Strafen zu rechnen. Und das ist auch gut so, denn ein solches Verhalten ist anderen Verkehrsteilnehmern gegenüber unverantwortlich. Was wir also brauchen, ist eine gut aufgestellte Polizei, nicht aber eine AfD, die schon beinahe reflexartig nach einem starken Staat ruft.


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Lars Laue Korrespondent / Redaktion Hannover
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