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SPD: Stimmung dreht

02.12.2013

Die Stimmung in der SPD gegenüber einer Großen Koalition dreht sich. Darauf deuten alle Signale. Gewiss, die Skepsis kommt nicht zu kurz auf den SPD-Mitgliederkonferenzen, die in diesen Tagen über das mit der Union vereinbarte Regierungsprogramm diskutieren. Doch die überwiegende Zahl der Sozialdemokraten stellt sich nach den ersten Eindrücken hinter die Parteiführung. Selbst in dem traditionell am weitesten links stehenden Bezirk Hessen-Süd zollte die SPD-Basis ihrem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel zum Schluss breiten Beifall. Trotzdem bleibt ein großer Unsicherheitsfaktor. Zu den Konferenzen kommen die eher Aktiven. Die schweigende Mehrheit bleibt nach wie vor unberechenbar. Niemand weiß wirklich, wie die 475 000 SPD-Mitglieder in der geheimen Abstimmung per Briefwahl zu Hause reagieren werden. Trotz aller Umfragen, die durchweg mehr Zustimmung als Ablehnung zu Schwarz/Rot messen.

Wie angespannt-nervös die SPD-Führung dem Mitglieder-Votum entgegensieht, machen der Schlagabtausch zwischen Gabriel und ZDF-Moderatorin Marietta Slomka sowie die verkappte Rücktrittsdrohung von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles deutlich. Nahles’ Hinweis, dass bei einem Nein die gesamte Partei-Spitze zur Disposition stehe, ähnelt dem wenig subtilen Wink mit einem Zaunpfahl. Dahinter steckt die unausgesprochene Frage: „Wollt ihr das Chaos?“ Aber welcher Genosse will schon verantwortlich sein für ein schlingerndes Schiff, das seine Kapitäns-Crew mit einem Nein zum Koalitionsvertrag von der Brücke gejagt hat?

So wird wahrscheinlich der Druck der SPD-Funktionäre und -mandatsträger für das richtige Ergebnis sorgen. Egal, was das sozialdemokratische Herz dabei fühlt.

Gabriel muss jede Nein-Stimme ernst nehmen. Der Raum für weitere Kompromisse in der täglichen Regierungsarbeit mit der Union ist eng. Viel mehr als die teils umstrittenen Koalitionsvereinbarungen ist den SPD-Mitgliedern nicht zuzumuten. Motto: Bis hierher und nicht weiter. Das gilt besonders für Belastungen, die die SPD-Klientel treffen könnten. Die Antwort wird sonst bei der nächsten Wahl folgen. Mit dem Kreuz auf dem Stimmzettel.

Gunars Reichenbachs Chefkorrespondent / Redaktion Hannover
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