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Tauziehen

14.05.2019

Die sich abschwächende Konjunktur ist nicht vom Himmel gefallen und insofern überrascht es wenig, dass auch Niedersachsen in den kommenden Jahren massive Rückgänge auf der Einnahmenseite zu beklagen haben wird. Unter den Vorbehalt der Steuerschätzung hatte die SPD denn auch ihre Überlegungen zur Wiedereinführung eines Weihnachtsgeldes für Beamte gestellt. Ehrlicherweise muss man aber sagen, dass bereits vor zwei Monaten, als die Sozialdemokraten mit ihrem Weihnachtsgeld-Vorschlag kamen, schon klar war, dass die prognostizierte Kassenlage des Landes dies nicht hergeben würde. Entsprechend zurückhaltend hatte Finanzminister Reinhold Hilbers sich damals zu den Überlegungen des Koalitionspartners geäußert. Nun läuft die SPD massiv Gefahr, mit ihrem Vorstoß unter den Beamten des Landes falsche Hoffnungen geweckt zu haben.

Ebenfalls in die Röhre gucken möglicherweise auch die Lehrer unseres Landes. Vor dem Hintergrund der aktuellen und mager ausfallenden Steuerschätzung müssen die Gewerkschaften und Verbände nun kämpfen wie Löwen, damit die seit Jahren geforderte bessere Bezahlung der Lehrer in Niedersachsen überhaupt noch den Hauch einer Chance hat.

Das Tauziehen zwischen den Ministerien und Parteien mit dem Diplom-Kaufmann und ehemaligen Bankberater Hilbers geht in den nächsten Wochen erst richtig los. Der CDU-Politiker gilt als strenger Wächter über die Finanzen des Landes. Will Niedersachsen im Wettbewerb um Fachkräfte allerdings den Anschluss an benachbarte Bundesländer nicht gänzlich verpassen, sollte sowohl für Beamte als auch für Lehrer am Ende etwas herausspringen.


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Lars Laue Korrespondent / Redaktion Hannover
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