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Trump darf jubeln

08.11.2018

Es ist wie so oft nach Wahlen. Viele Parteien sehen sich als Gewinner, obwohl sie an Stimmen stark verloren haben. Ähnlich ist es nun auch nach den Kongresswahlen in den USA. US-Präsident Donald Trump teilte – wie immer via Twitter – seinen Anhängern mit: „Gewaltiger Erfolg heute Abend. Danke an alle!“ Dabei haben seine Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus eingebüßt. Und auch der Jubel der Demokraten hat einen Schönheitsfehler: Sie konnten im Senat nicht die Mehrheit erringen. Im Gegenteil: Dort büßte man sogar Sitze ein.

Doch was hat der Ausgang der Midterm-Wahlen für Folgen? Auf welche Politik müssen wir uns einstellen? Präsident Trump wird es auf den ersten Blick natürlich schwerer haben, seinen wirtschaftsnationalen Kurs fortzusetzen. Für die Verabschiedung des Haushalts braucht er künftig den politischen Gegner, ebenso können die Demokraten den Druck auf Trump erhöhen, indem sie Untersuchungsausschüsse einsetzen oder gar Trumps Steuererklärung genauer unter die Lupe nehmen. So mancher Demokrat wird wohl bereits die Messer wetzen und die Attacke vorbereiten.

Doch die Frage ist, ob die Demokraten mit einem harten Anti-Trump-Kurs in die Erfolgsspur zurückkommen können. Natürlich ist es Sache der Opposition, den Kurs der Regierung zu kontrollieren. Doch zwischen totaler Verweigerung und konstruktiver Kritik liegen Welten. Sollten die Demokraten tatsächlich Trumps Politik wann immer möglich blockieren, könnte dieser seinen Anhängern die Botschaft verkünden: Sehr her, der politische Gegner verhindert, dass ich ein besseres Amerika schaffe. Bei der nächsten Präsidentenwahl hieße dann sehr wahrscheinlich sein Motto: Meine Mission ist noch nicht vollendet, Ihr müsst mich erneut zum Präsidenten wählen!

Für Trumps weiteren Erfolg spricht zudem, dass er von der Uneinigkeit und Schwäche der Demokraten wird profitieren können. Dort ist nach der Ära Obama noch immer niemand in Sicht, der das nötige Charisma hätte, Trump die Stirn zu bieten. Die Partei wirkt ziellos und sucht händeringend nach einer Strategie, wie sie dem Lautsprecher im Weißen Haus den Ton abdrehen kann. Die Themen wird weiterhin Trump setzen. Sie heißen: Wirtschaft und Migration.

Und auch Deutschland und die Europäer sollten sich vom Wahlergebnis in den USA nicht täuschen lassen. Der US-Präsident wird von seinem Kurs des „America first“ keinen Deut abweichen. Schließlich bleiben seine außenpolitischen Befugnisse fast unangetastet. Spätestens jetzt muss jedem in der Europäischen Union klar sein, dass die Ära Trump keine schnell vorübergehende Erscheinung ist, sondern dass wir uns mit dem Mann im Weißen Haus arrangieren müssen. Europa muss deshalb geeint auftreten und somit unabhängiger werden – natürlich ohne die Beziehungen zu den USA zu vernachlässigen oder gar zu kappen.

Somit ist klar: Trotz der Niederlage im Repräsentantenhaus kann der US-Präsident mit dem Ergebnis tatsächlich gut leben. Für die Demokraten dagegen könnte der Erfolg, sollten sie ungeschickt damit umgehen, zu einem Pyr­rhus­sieg werden.


Den Autor erreichen Sie unter 
Hermann Gröblinghoff
Newsdeskmanager
Politikredaktion
Tel:
0441 9988 2093

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