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Es klingt so einfach: Wer straffällig wird, fliegt raus. Doch was einfach klingt, ist oft nicht richtig. Genauso sieht es mit Abschiebungen nach Afghanistan aus. Denn die klingen zwar einfach, sind aber falsch.

Wer straffällig wird – genauer gesagt: wer rechtskräftig zu mindestens zwei Jahren Haft verurteilt wird – wird ausgewiesen. Das ist richtig. Was aber viele Politiker verschweigen: Ausweisung ist nicht gleich Abschiebung. Denn droht in der Heimat Verfolgung, Folter oder unmenschliche Behandlung, darf nicht abgeschoben werden. Dass die Regierung trotzdem Menschen nach Afghanistan schickt – in ein Land, in dem gefoltert wird, in dem regelmäßig Menschen in den Tod gebombt werden, in dem die Taliban große Gebiete dominieren – ist menschenverachtend. Afghanistan ist nicht sicher, egal wie oft Thomas de Maizière das behauptet. Es ist schwer zu ertragen, Vergewaltigern und Gewalttätern Schutz zu gewähren. Doch auch für Straftäter gelten Menschenrechte.


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