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NWZonline.de Region

Vorsitz bei der CDU: Dieses Team soll Merz zum Sieg verhelfen

17.11.2021

Berlin /Löningen Friedrich Merz kommt drei Minuten zu spät. Dann tritt er auf die Bühne und säuselt zuerst ein paar schlecht verständliche Worte in die Kameras. „Noch ein paar schöne Bilder“, flüstert er in Richtung seines frisch gekürten Teams und wendet sich lächelnd den Fotografen zu. Das Lächeln muss es jetzt herausreißen, denn die Kulisse tut es nicht. Merz hat das Hotel Estrel an der Sonnenallee im Osten Berlins gewählt, um das Team vorzustellen, mit dem er ins Rennen um den CDU-Vorsitz geht. Ein grauer Bau an einem grauen Tag, mittendrin eine künstliche Kulisse, als wäre es schon die CDU-Zentrale als Hintergrund für die Kameras. Er wolle „einige Gedanken“ vortragen und „einige Personen“ vorstellen, sagt Merz. Nach dem in der CDU viel beschworenen Aufbruch und Neustart klingt das noch nicht.

Zumindest die Aufstellung, die Merz dann präsentiert, ist eine Überraschung: Mario Czaja, Bundestagsabgeordneter aus Ostberlin, soll unter einem CDU-Chef Merz Generalsekretär werden. Der 46-Jährige habe als Einziger in der CDU bei der Bundestagswahl Zuwächse bei den Erststimmen eingefahren, einen „fantastischen Wahlkampf“ geführt und gezeigt, dass er Kampagne kann, lobt Merz. Und er hält eine weitere Überraschung bereit: Christina Stumpp, frisch gewählte Abgeordnete aus dem baden-württembergischen Waiblingen, will er zu seiner Vize-Generalsekretärin ernennen. Sie soll die Frau für das Kommunale im Team Merz werden, denn sie bringe „umfangreiche Erfahrungen in Landes- und Kommunalpolitik“ mit, sagt Merz.

Eine Hürde gibt es allerdings noch, denn bisher sieht die CDU-Satzung nur einen Generalsekretär vor. Merz schlägt daher eine Satzungsänderung vor, um eine Stellvertreterin installieren zu können. Eine weitere Hürde: Nur wenige dürften die Namen Czaja und Stumpp vor diesem Dienstag schon gehört haben. Das neue Team Merz muss nun also nicht nur Wahlkampf in eigener Sache machen, sondern sich selbst überhaupt erst Bekanntheit verschaffen.

Doch davon lässt sich der Sauerländer nicht aus der Ruhe bringen. Er will nach vorne blicken, die CDU „kampagnenfähig“ und „mehrheitsfähig“ machen, um im kommenden Jahr die Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und in Niedersachsen zu gewinnen. Und er will auf Themen setzen: Ökologie und Ökonomie, Digitalisierung, die Stärkung des Wirtschaftsstandorts – Merz rattert routiniert eine ganze Palette an Themen her unter. Eines allerdings hebt er besonders hervor: die soziale Gerechtigkeit. „Da ist die CDU nicht gut aufgestellt“, analysiert Merz. Die sozialen Sicherungssysteme müssten in einer sich rasant ändernden Welt neu aufgestellt werden. Für die Frage, wie das konkret gelingen soll, ist bei der knapp einstündigen Pressekonferenz keine Zeit. Jedenfalls soll Czaia, der frühere Berliner Gesundheitssenator, auch der Mann fürs Soziale werden. Denn: „Diese Themen kann nicht ein Vorsitzender alleine beantworten“, sagt Merz.

Als stellvertretende Parteivorsitzende bringt der 66-Jährige dann noch die Namen Silvia Breher, Karin Prien, Michael Kretschmer und Carsten Linnemann ins Spiel. Für Jens Spahn biete sich eine Aufgabe als stellvertretender Fraktionsvorsitzender an. Jeder soll nach Merz‘ Vorstellung klare Aufgaben im Präsidium übernehmen, um Gesichter mit konkreten Themen zu verbinden. Eine gewisse Komik birgt, dass Merz einen ausdrücklichen Dank an Spahn richtet, dass dieser sich nicht zu einer eigenen Kandidatur für den Parteivorsitz entschlossen hat. Ein potenzieller Konkurrent weniger.

Damit können die rund 400.000 CDU-Mitglieder in der ersten Abstimmungsphase vom 4. Dezember an unter drei prominenten Köpfen wählen. Der Rheinländer Norbert Röttgen hatte bereits im Januar beim ersten Anlauf auf die CDU-Spitze zwar nicht gewonnen, aber nach verbreitetem und eigenem Empfinden auch nicht verloren. Als Überraschung ließ sich auch der Hesse Helge Braun aufstellen. Er ist noch geschäftsführender Chef von Angela Merkels Kanzleramt und gilt daher als weiterer Versuch des Merkel-Lagers, Merz zu verhindern.

In einem Brief an die Basis seiner Partei räumte Braun mit einer Personalspekulation sogleich auf: Nach einer Wahl als CDU-Chef werde er nicht den Fraktionsvorsitz anstreben. Seine Begründung: „Nach dem Ergebnis der Mitgliederbefragung haben wir keinen einzigen Tag meh r Zeit für Streit oder neue offene Führungsfragen.“ Auch Röttgen hatte klar gemacht, dass Ralph Brinkhaus Fraktionschef bleiben könne, wenn er selbst den Parteivorsitz übernehme. Merz ließ diese sich automatisch anschließende Machtfrage offen. Er habe immer erklärt, dass er es für sinnvoll halte, wenn die Ämter des Partei- und Regierungschefs in einer Hand seien. Das gelte für Zeiten der Opposition auch für die Posten des Partei- und Fraktionschefs. Das sei aber mit Brinkhaus noch nicht entschieden: „Das muss man nicht so machen“, meinte Merz. Wenn es anders gehe, könne man es auch anders machen.

Nach dem Ende der Bewerbungsfrist an diesem Mittwochabend haben die Kandidaten zwei Wochen Zeit, ihre Vorhaben, ihre Teams und sich selbst den Mitgliedern vorzustellen. Ein klarer Favorit zeichnete sich vor der definitiven Bewerberlage nicht ab. Ende Oktober sahen 23 Prozent der Befragten Merz als den Geeignetsten an, 19 Prozent Röttgen. Eine k nappe Woche später votierten in einer anderen Umfrage 26 Prozent für Röttgen und 23 Prozent für Merz. Diese Zahlen deuten darauf hin, dass nach der ersten Auszählung noch kein Gewinner feststeht und es in einen weiteren Wahlgang gehen wird, bevor am 21. Januar die CDU bei einem Parteitag formal entscheidet.

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