Oldenburg/Frankfurt - Was bedeutet das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP für die europäische und deutsche Kulturszene? In Europa lebt die Kulturszene stark von staatlichen Subventionen. Ähnlich verhält es sich in Deutschland und anderen europäischen Staaten mit dem Buch: Die Buchpreisbindung soll für ein breites Angebot des wichtigen Kulturgutes sorgen. Und dank der Filmförderung hat in Deutschland auch der Special-Interest-Film eine Chance, realisiert zu werden. In Amerika ist das alles anders.
Nun könnten, so eine Befürchtung, findige Großbuchhändler aus Amerika wie Amazon versuchen, Errungenschaften wie die Buchpreisbindung mit dem Argument auszuhebeln. Oder ein amerikanischer Filmproduzent springt auf den Förderzug auf, mit dem auch der deutsche Autorenfilmer fährt.
Unsinn, sagte EU-Handelskommissar Karel de Gucht unlängst: Die Kultur sei aus dem Verhandlungspaket ausgenommen. Die Kulturszene bleibt indes misstrauisch.
Die Einschätzungen sind unterschiedlich. Rolf Bolwin, Direktor des Bühnenvereins, sagt, falls der Kulturbereich nicht aus dem Freihandelsabkommen mit den USA ausgeschlossen werden sollte, würde das die staatliche Kultursubventionierung in Deutschland komplett infrage stellen, auch das subventionierte Theater. Die deutsche kulturelle Vielfalt wäre bedroht, deren Schutz in einem Unesco-Abkommen festgeschrieben ist. Als denkbare Folge nennt er: Klagen von US-Kultureinrichtungen gegen den deutschen Staat wegen Wettbewerbsverzerrung, weil deutsche subventionierte Kulturveranstaltungen kostengünstiger zu haben wären als ihre.
Nicht transparent
Ein absurdes Szenario? Bolwin ist da nicht so sicher, zumal momentan hinter verschlossenen Türen verhandelt werde.
Joachim Werren sieht dem Freihandelsabkommen gelassen entgegen. Als Generalsekretär der Stiftung Niedersachsen mischt er kräftig im Kulturleben des Bundeslandes mit; jährlich fördert die Stiftung rund 200 Projekte und pumpt dazu etwa 4,5 Millionen Euro ins niedersächsische Kulturleben. Gefahr aus Übersee sieht er da nicht: „TTIP ist in erster Linie ein Handelsabkommen“, sagt Werren. Er rät daher dazu, die TTIP-Debatte etwas entspannter zu sehen.
„Wir begrüßen die Aussagen von Karel de Gucht. Die Geschichte der TTIP-Verhandlungen spricht nur leider eine andere Sprache“, sagt Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. „Wir waren die ersten, die auf die Problematik der Kultur im Rahmen des Freihandelsabkommens aufmerksam gemacht haben. Seit über einem Jahr zeigt uns die EU-Kommission dabei die kalte, politische Schulter. Die Verhandlungen laufen völlig intransparent ab“, so Skipis.
Der deutsche Börsenverein fordere „eine klare Aussage der EU-Kommission über die Agenda und die angestrebten Ziele beim TTIP. Zudem fordern wir, dass die Bundesregierung ihr Versprechen im Koalitionsvertrag wahr macht und sich bei der EU-Kommission für eine ‚kulturelle Ausnahme‘ einsetzt.“
„Museumsarbeit in ihrer Gesamtheit ist keine Handelsware“: Eckart Köhne, Präsident des Deutschen Museumsbundes, äußert klar seine Skepsis zu den laufenden Verhandlungen zum Freihandelsabkommen. Kultur habe in dem Kontext nichts zu suchen. Darin sieht sich Köhne etwa mit Bolwin vom Deutschen Bühnenverein einig.
Auch Wirtschaftsgut
Mit Tykwers „Cloud Atlas“ hat Stefan Arndt den ersten deutschen 100-Millionen-Dollar-Film ins Kino gebracht. Auch hinter Hanekes „Das weiße Band“ und „Liebe“ steht der x-Filme-Gründer. Bilanz: zwei Goldene Palmen, ein Oscar. All das, sagt er, wäre mit dem Freihandelsabkommen (TTIP) nicht mehr möglich. „,Das weiße Band‘ und ‚Cloud Atlas‘“, so Arndt, „wurden als Ko-Produktionen hergestellt. Das würde nach einem TTIP nicht mehr gehen.“ Die Idee, die Kultur aus dem Abkommen auszuklammern, wischt Arndt vom Tisch: „Es geht nicht um eine kulturelle Ausnahme, denn Film ist zwar ein wunderbares Kulturgut, aber eben auch Wirtschaftsgut.“
Schlimmstenfalls befürchtet Arndt die Verdrängung des europäischen Kinos. Das hieße, „dass wir mittelständischen Europäer gezwungen wären, Filme für ganz Europa zu finanzieren und zu produzieren und sie zeitgleich in ganz Europa zu vermarkten. Das können europäische Firmen nicht.“
