Berlin - Die wichtigste Botschaft für die Menschen im Nordwesten: „De Ampel hat een Hart för use Spraak“ – nachzulesen im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Da heißt es auf Seite 121 im ersten Absatz zur Kultur- und Medienpolitik: „Wir wollen Kultur mit allen ermöglichen, indem wir ihre Vielfalt und Freiheit sichern, unabhängig von Organisations- oder Ausdrucksform, von Klassik bis Comic, von Plattdeutsch bis Plattenladen.“
Zugegeben, die Auswahl am Ende klingt so prägnant wie beliebig, und ist ebenso Zeitgeist und Gleichklang geschuldet. Ansonsten gleichen die folgenden sechs der insgesamt 177 Seiten einem Streifzug über Themenfelder und Allgemeinplätze nach dem Motto: Alle müssen mit, und keiner wird vergessen!
Als Staatsziel verankern
Konkreter ist hingegen die Aussage, dass die Kultur in ihrer Vielfalt als Staatsziel verankert werden soll. Es folgen einige Wahlkampf-Versprechungen wie „Gender-Pay-Gap“, „Green Culture“ und „Plenum der Kultur“.
Gleichzeitig folgt das Bekenntnis, dass freie und unabhängige Medien in einer Demokratie unverzichtbar seien, heißt es dort. Dazu gehörten private und öffentlich-rechtliche Medien. Sie sicherten Pluralität und Vielfalt ebenso wie die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen. Und augenscheinlich ist die Akzentuierung auf das koloniale Erbe und die Verantwortung Deutschlands in der Geschichte ein wichtiger Baustein der neuen Kultur-Politik.
Bald sind die Grünen dran
Anders einst Kanzler Gerhard Schröder (SPD), der die Kultur-Renaissance mit dem Amtsantritt 1998 einläutete, um an die glorreichen Zeiten von Willy Brandt und dessen Literaturzirkel um Günter Grass und Siegfried Lenz anzuknüpfen, lässt der künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) einen Koalitionspartner mit ins Kanzleramt: Der Posten des Kulturstaatsministers geht – so der letzte Stand – an die Grünen.
Letztlich – und das ist das Signal der Pandemie – kann die Kultur nur so stark sein, wie das Wohlwollen im Kanzleramt und im Bundesfinanzministerium. Im Haushaltsjahr 2020 gab es beispielsweise insgesamt über 1,82 Milliarden Euro zu verwalten – nicht eingerechnet die Sonderhilfen aus dem Nachtragshaushalt. Hier übernahm die bisherige Staatsministerin Monika Grütters (CDU) allzu gern die Rolle der römischen Flora mit dem Füllhorn.
