Berlin/Oldenburg - Der Deutsche Chorverband (DCV) zieht gegen das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vor Gericht. Der Dachverband hat dazu Klage beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht, wie er am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der DCV hat nach eigenen Angaben mehr als 22 000 Mitgliedsvereine.
Bei dem Streit geht es um die Vergabe von bis zu 4,7 Millionen Euro Fördergelder an Singprojekte mit bildungsbenachteiligten Kindern. Das Geld sei dem Verband Anfang 2013 aus dem Programm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ für den Zeitraum bis Ende 2015 bewilligt worden, so der Chorverband. Darüber hinaus seien ihm weitere 4,3 Millionen Euro für eine Fortsetzung des Programms bis 2017 in Aussicht gestellt worden.
Anfang 2014 seien die Projektgelder mit der Begründung gesperrt worden, dass die Anträge Mängel aufwiesen. Häufig ginge aus ihnen nicht die konkrete Zahl der bildungsbenachteiligten Kinder in den kooperierenden Kindergärten und Grundschulen hervor.
Der Chorverband hält dagegen, dass zu Beginn des Programms gerade für dieses Förderkriterium klare Definitionen gefehlt hätten. Verbandspräsident Henning Scherf bezeichnete den Vorgang als „politischen Skandal“. Die ministeriale Bürokratie zerstöre mit nicht nachvollziehbarer Hinhaltetaktik wertvolles bürgerschaftliches Engagement, so der frühere Bremer Bürgermeister (SPD). Vor allem das „sture Abhaken von formalen Förderkriterien“ gehe oft an der Realität von kultureller Basisarbeit vorbei.
Nach Angaben des Verbands betrifft die Zahlungssperre auch bereits ausgegebene Gelder. Deshalb warteten seit einem Dreivierteljahr rund 1000 Musikpädagogen, Chorleiter, Musiker und ehrenamtliche Helfer auf Honorare oder Aufwandsentschädigungen. Einige Kulturvereine stünden sogar vor der Insolvenz.
