Aurich - Die Arbeitsbelastung ist zu groß: Die Auricher Stadtverwaltung zieht bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen für das Stadtgebiet die Reißleine. 34 Vorhaben liegen derzeit auf Halde, davon sind 15 Anträge schon weit im Verfahren fortgeschritten, elf in Vorbereitung. Stadtbaurätin Alexandra Busch-Maass sieht allerdings die personellen und zeitlichen Kapazitäten in der Verwaltung erschöpft, weil sie uell auch die Auflagen bezüglich des Klimawandels und neuer Vorgaben für die Energieerzeugung auf dem Zettel hat. Diese sehen beispielsweise an drei Stellen auf 80 Hektar unter anderem Solarparks mit Photovoltaikanlagen (PV) in Außenbereichen auf dem freien Feld im Stadtgebiet vor. „Wir brauchen eine Prioritätenliste, welche Vorhaben zuerst abgearbeitet werden“, richtete die Stadtbaurätin im Bauausschuss den Appell an die Fraktionen. „Wir müssen unserer Verpflichtung hier nachkommen und Flächen ausweisen, damit wir an die Klimapläne rankommen“, betonte sie.
Ein Jahr kann eine Planung dauern
Bis zu einem Jahr lang und noch länger kann eine Planung dauern, bis ein Bebauungsplan endlich ausgelegt werden kann. „Nicht, weil es nicht bearbeitet wird“, betonte die Stadtbaurätin. „Wir sind da dran. Aber wir haben einen Füllstand.
Ein Bebauungsplan, auch B-Plan oder Bauleitplan genannt, legt fest, welche Flächen und Gebiete in einer Kommune für welchen Zweck entwickelt werden.
Vorgegeben werden Bauausführungen, etwa die Höhe der Gebäude und ihre Lage auf einem Grundstück. Auch Dachformen oder Baumaterialien können - für das Ortsbild - festgelegt werden.
Bauträger müssen für die Erarbeitung eines B-Planes kein Geld bezahlen.
Bevor gebaut wird,
muss ein B-Plan - in der Regel - einen Monat lang öffentlich ausgelegt werden. So können Bürger oder Verbände und Institutionen Einwände erheben.
Es rutschen immer wieder neue Pläne nach“, sagte sei. Eine Vergabe der Arbeiten an externe Planungsbüros - wie von Reinhard Warmulla (Linke) vorgeschlagen - wird zwar vorgenommen, sei nicht immer möglich, sagte Mirko Vento vom städtischen Bauamt, weil viele Handgriffe ohnehin in der Verwaltung vorgenommen werden müssten. „Das ist kein Allheilmittel. Und man wartet dort nicht auf unsere Aufträge“, sagte Vento. Zusätzlich gebe es noch Planungen, die in Moderationsverfahren gemeinsam mit dem Landkreis Aurich abgearbeitet werden müssten. „Das müssen wir lesen und prüfen“, gab Busch-Maass zu bedenken.
Drei Verfahren in der Innenstadt
Die Fraktionen sollen der Verwaltung nun eine Prioritätenliste vorlegen, welche Bebauungspläne nach hinten rücken können. Die Grünen unterstrichen, dass die Innenstadt weiter Priorität haben müsse. In der Innenstadt sind es drei Verfahren, die noch nicht abgeschlossen sind, darunter am Pferdemarkt oder auch für das neue Feuerwehrhaus und einen Supermarkt „In der Diere“ im Bereich der Leerer Landstraße sowie in der Graf-Ulrich-Straße. Heiko Kruse-König (Grüne) stellte fest, dass eine besondere Kennzeichnung von Bauverfahren vonnöten sei, „wo sie ohne Schaden abgebrochen werden können“. Fraktionskollegin Gila Altmann warnte die Fraktionen davor, „Pläne gegeneinander auszuspielen“.
