Aurich - Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza besuchte am Mittwoch das Landgericht Aurich. Ihr Fokus lag auf dem Thema „Sicherheit in den Gerichten“. Ein wichtiger Baustein dazu sind die regionalen Einsatzteams, die die Amtsgerichte und das Landgericht Aurich sowie das Arbeitsgericht Emden unterstützen.
Waffen während Kontrollen sichergestellt
Sehr interessiert lauschte sie den Ausführungen eines Justizwachtmeisters, der dem regionalen Einsatzteam des Landgerichtsbezirks Aurich angehört. Er berichtete von Waffen und gefährlichen Gegenständen, die während der Sicherheitskontrollen sichergestellt wurden. Sein Kollege, der die Einsätze koordiniert, hatte dazu auch Zahlen parat. „In diesem Jahr haben wir 166 Messer, 26 Cuttermesser, Scheren, Nagelpfeilen, Schraubendreher und anderes Werkzeug sowie Pfefferspray bei Besuchern gefunden“, berichtete der Koordinator. „Wenn die Besitzer das Gericht verlassen, werden ihnen die Sachen meist wieder ausgehändigt.“ Die Ausbeute könnte damit am Ende des Jahres noch höher liegen als im vergangenen Jahr, als 209 Messer sichergestellt wurden.
Das regionale Einsatzteam des Landgerichtsbezirks ist seit März 2020 im Einsatz und besteht aus vier Wachtmeistern und einer Wachtmeisterin.
Das Team unterstützt die Wachtmeister der ostfriesischen Amtsgerichte, des Landgerichts Aurich und des Arbeitsgerichts Emden. Insgesamt sind im Landgerichtsbezirk Aurich etwa 40 Justizwachtmeister beschäftigt (Stand Ende 2020: 36 Wachtmeister).
Bei Vorführung von inhaftierten Angeklagten und bei anlassunabhängigen Einlasskontrollen wird das Team eingesetzt.
In diesem Jahr wurden bislang an den ostfriesischen Gerichten insgesamt 275 solcher Kontrollen durchgeführt. Im vergangenen Jahr waren es 511.
Die Justizministerin äußerte sich lobend über die Arbeit der Justizwachtmeister. „Sie haben vor allem viel Geduld, sind ruhig und deeskalierend.“ Sie hob besonders das Wirken der Wachtmeister im Zuge der Corona-Krise hervor. „Das waren diejenigen, die in der Corona-Zeit am nächsten an Menschen dran waren. Da konnte man keine Scheibe dazwischen schieben.“
Jeder Prozess kann in Eskalation enden
Barbara Havliza weiß aus ihrer ehemaligen Tätigkeit als Richterin, dass es nicht unbedingt die Strafprozesse sind, die Gefahrenpotenzial bergen. „Es kann auch mal eine Familiensache sein, wo die Emotionen eskalieren. Auch Zivilverfahren sind manchmal mit heftigen Emotionen verbunden, wenn man meint, sein Leben geht in Scherben. Solche Verfahren sind unberechenbar, was die Gefährdung angeht“, sagte die Ministerin.
Eine Justizwachtmeisterin konnte auch von einem Beispiel erzählen, das sie Anfang vergangenen Jahres am Amtsgericht Wittmund erlebte. Ein Mann rastete in einem Sorgerechtsverfahren aus. „Man konnte froh sein, dass genug Leute da waren, weil anlassunabhängige Kontrollen durchgeführt wurden. Der Mann war einfach überfordert“, berichtete die Justizangestellte.
Belastung für Beamten
Die Justizministerin hatte selbst das Beispiel von einem erweiterten Suizid vor dem Amtsgericht Celle vor Augen. „Man muss keine Phantasie haben, um sich vorzustellen, welche Belastung sowas für die Wachtmeister darstellt“, zeigte Barbara Havliza Empathie.
Das Berufsbild des Justizwachtmeisters habe sich in den letzten Jahren stark verändert, fuhr sie fort. „Es sind heute mehr Sicherheitsbeamte als der klassische Wachtmeister von früher“, betonte die Ministerin. Die Menschen seien durch Corona „dünnhäutiger und schneller aggressiv“ geworden.
Mehr Personal kann Ministerin nicht versprechen
Die Justizwachtmeister sind neben der alltäglichen Arbeit, Einlasskontrollen und Personendurchsuchungen auch für Vorführungen von inhaftierten Angeklagten zuständig. Es kommen jeweils zwei Wachtmeister auf einen Gefangenen. „Die Vorführungen rauben Personal, das woanders fehlt“, merkte der Koordinator des regionalen Einsatzteams kritisch an. Mehr Personal konnte die Ministerin nicht versprechen. „Aber wir sind froh, dass das System so gut funktioniert“, lautete ihre Bilanz.
