Leer - Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat es erst vor wenigen Tagen entschieden: Baubehörden in Niedersachsen dürfen Schottergärten verbieten. Das könnte Wasser auf den Mühlen von Leer sein, denn hier läuft der Kampf gegen die Schottergärten schon viel länger.
Seit dem Sommer kümmert sich ein eigens für diesen Job abgestellter Mitarbeiter ausschließlich darum, Steinwüsten aufzuspüren und die Grundstücksbesitzer dazu zu bringen, diese in blühende Gärten umzuwandeln: für mehr Artenschutz, für ein besseres Klima in der Stadt und schlussendlich für mehr Naturschutz. Mit Erfolg.
Zwölf Verfahren gegen Grundstückseigentümer
Aktuell, so wusste Edgar Behrendt, Sprecher der Stadt, auf Nachfrage zu berichten, laufen zwölf Verfahren gegen Schottergarten-Besitzer. Fünf weitere seien bereits abgeschlossen. Und: „Bisher konnte man sich in vier Verfahren auf eine Beseitigung einigen. Die Schottergärten sind bereits entfernt worden“, teilte er weiter mit.
Keine Blühpflanzenquote, aber im Ernstfall Bußgelder
Vorgaben, was statt Stein verwendet werden soll, gibt es übrigens für die Grundstückseigentümer nicht, auch keine Blühpflanzen-Quote oder ähnliches. „Grundsätzlich ist bei der Neugestaltung zu beachten, dass die Vegetation gegenüber Plattenbelägen, Pflasterungen oder Schotter überwiegt“, hatte die Stadt bereits im Sommer mitteilen lassen. Seit damals ist auch sicher: Wer sich nicht fügt, dem droht weiteres Ungemach in Form von Bußgeldern. Doch das soll immer nur der allerletzte Schritt sein. Die Stadt hofft auf Einigungen und Verständnis, um Verfahren zu vermeiden. Bislang ging diese Strategie auf, es mussten noch keine Bußgelder verhängt werden, wusste der Stadt-Sprecher zu berichten.
Nachbarn zeigen Schottergarten-Besitzer nicht an
Wer nun denkt, im Zuge von Schottergartenverboten könnten sich vermehrt Nachbarn bei der Stadt melden, um Schottergarten-Besitzer anzeigen, der irrt. „Die mediale Aufmerksamkeit mit Bezug auf das Thema hat zu keiner spürbaren Mehrung von Hinweisen aus der Anwohnerschaft geführt“, stellte Behrendt fest.
Bereits weitere 40 mögliche Schottergärten auf der Liste
Und wie geht es nun weiter? Der Mitarbeiter wird seinen Job erfüllen, denn auch ohne Hinweise von Nachbarn wird die Liste der Schottergärten stetig erweitert. „Bislang gibt es etwa 40 vermutete Schottergärten, ausgehend von Luftbildern und Ortsbesichtigungen. Diese müssen im Einzelfall geprüft werden“, hieß es.
Landkreis zieht bald nach
Wer zwar nicht in Leer, aber dafür im Landkreis Leer wohnt, der muss sich ebenfalls in absehbarer Zeit auf Auflagen und möglicherweise auch Kontrollen einstellen. Lange Zeit hatte die Behörde auf den guten Willen der Einwohner in den Kommunen gesetzt und Info-Broschüren verteilt, denn kreisweit sind Schottergärten hier verboten. Der Erfolg blieb weitgehend aus. Nun sollen auch auf Kreisebene härtere Geschütze aufgefahren werden. Dafür wird aktuell ein Konzept erarbeitet.
