Landkreis Leer - Geht es nach der CDU im Landkreis Leer, sollte der Landkreis Leer den Ausbau des Sirenennetzes vorantreiben und die Modernisierung der Alarmsysteme in den Kommunen bündeln. „Die Städte und Gemeinden im Landkreis Leer sollten die finanzielle Förderung nutzen, um zur guten alten und bewährten Sirene zurückzukehren“, forderte die CDU-Kreistagsfraktion jetzt in einer Pressemeldung mit Blick auf den Fördertopf, den der Bund eingerichtet hat. 90 Millionen Euro wurden dort eingestellt. Das Ziel: erneut ein flächendeckendes Alarmsystem installieren, um im Ernstfall, so etwa bei Katastrophen, die Bevölkerung auch über ein akustisches Signal warnen zu können.
150 Sirenen vorhanden
„Katastrophenfälle wie beispielsweise Hochwasser oder Großbrände könne man nie ausschließen“, schrieb der Vorsitzende des Ausschusses für Feuerschutz, Rettungswesen und Katastrophenschutz, Johann Duis aus Uplengen. Er weiß: Im Landkreis Leer sind derzeit etwa 150 Sirenen vorhanden. In den 1980er Jahren waren es 433 Anlagen. Auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung könnten Kommunen über das Land Niedersachsen die Fördermittel zur Anschaffung neuer Sirenen und zur Modernisierung bestehender Sirenentechnik erhalten.
Neun Millionen für Niedersachsen
Ob der Vorschlag aufgegriffen wird, bleibt abzuwarten. Auch, wie viel Geld die Kommunen im Landkreis Leer bekommen könnten. Vor wenigen Tagen erst warben Innenministerium und kommunale Spitzenverbände dafür, die Summe für den Ausbau des Sirenennetzes aufzustocken. Die neun Millionen, die aus dem Topf auf Niedersachsen entfielen, seien zu wenig. „Das reicht bei Weitem nicht aus“, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD).
Stockt das Land auf?
Um den Ausbau der Sirenen voranzutreiben, müsse Niedersachsen ein eigenes Förderprogramm auflegen, forderte der Pressesprecher des Niedersächsischen Städtetages (NST), Stefan Wittkop. Der Niedersächsische Landkreistag (NLT) forderte neben mehr Geld vom Land zudem Musterausschreibungen und Rahmenverträge, um Städte und Gemeinden zu entlasten. Dominik Jung, Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), ergänzte, dass auch eine umfassende Informationskampagne notwendig sei, um in der Bevölkerung ein Bewusstsein für die Wahrnehmung und Funktion von Sirenen herzustellen.
Das Land Niedersachsen prüft derzeit, ob es zusätzlich zu den Bundesmitteln Geld für den Sirenenausbau bereitstellen kann, teilte die Sprecherin des Innenministeriums, Svenja Mischel, mit. Außerdem habe das Land den Bund aufgefordert, sein Förderprogramm zu erhöhen. Auch die Bereitstellung von Rahmenverträgen werde geprüft.
