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Ärger auf Insel Langeoog „Bürgermeisterin Heike Horn kommt ihrer Arbeit nicht nach“

Idyllisch ist die Insel Langeoog. Im Rathaus unter den Politikern und der Bürgermeisterin ist die Stimmung jedoch weniger harmonisch.

Idyllisch ist die Insel Langeoog. Im Rathaus unter den Politikern und der Bürgermeisterin ist die Stimmung jedoch weniger harmonisch.

Anke Laumann/Archiv

Langeoog - Es ist der 12. September 2021, bei der Kommunalwahl wird ein neuer Rat auf der Insel Langeoog gewählt. Es sollte ein Neuanfang sein. Ein Neuanfang, der durch eine sogenannte Präambel im Dezember 2021 untermauert wurde. In dieser versicherten die ehrenamtlichen Ratsmitglieder und die hauptamtliche Bürgermeisterin Heike Horn, vertrauensvolle Politik im Interesse der Insel und der Bürger zu machen.

Spätestens am Ende dieser Woche steht jedoch fest, dass diese Präambel und die darin versprochenen Werte nicht eingehalten werden. Teilweise öffentlich, teilweise mit Pressevertretern im Mailverteiler geben die Ratsparteien samt Insel-Bürgermeisterin Stellungnahmen und Gegendarstellungen ab.

Was war passiert?

Alles fing im Juli mit einem Post auf der offiziellen Facebookseite der Gemeinde Langeoog an. Heike Horn äußerte sich zu einem Antrag der Gruppe JKSM, der in der vorausgegangenen Ratssitzung Diskussionsgegenstand war: „Bezüglich der Umsetzbarkeit dieses Vorschlags werden lediglich Behauptungen aufgestellt; der Nachweis der Richtigkeit fehlt.“ Mehrmals soll die Gruppe aufgefordert worden sein, gesichertes Zahlenmaterial zu nennen, „damit die Verwaltung den Vorschlag überhaupt in Ansätzen prüfen kann.“ Dies sei nicht erfolgt.

Aufhänger des Ganzen war ein Konzept für das Kurviertel und des Hauses der Insel, das die Ratsgruppe JKSM auf ihre Wirtschaftlichkeit geprüft haben wollte. Nach dem Einwand von Horn, dass der Antrag ohne Zahlen nicht geprüft werden könne, wurde er mit den Stimmen der anderen Ratsgruppe LPR sowie des Ratsherrn Uwe Garrels zurückgestellt.

Stimmung gegen Ratsgruppe

Thematisch zurück zum Facebook-Post. Dieser lasse den „Eindruck entstehen, dass wir etwas falsch gemacht haben, weil wir keine Berechnungen oder Vorschriften vorgelegt haben. Das ist jedoch ausdrücklich nicht der Fall“, betont die Ratsgruppe. „Die exakte Kenntnis der einschlägigen Rechtsvorschriften ist ureigenste Aufgabe der Verwaltung und nicht der Ratsmitglieder“, steht in einem anwaltlichen Schreiben, das die Gruppe der Bürgermeisterin zuschickte und der Redaktion vorliegt. „Unsere Mandantinnen waren daher in keiner Weise verpflichtet, gesichertes Zahlenmaterial oder irgendwelche Nachweise zur Verfügung zu stellen.“ Aus diesem Grund kommt die Ratsgruppe zu dem Ergebnis: „Bürgermeisterin Horn kommt ihrer Arbeit nicht nach. Denn die Niedersächsische Kommunalverfassung sieht eine eindeutige Arbeitsteilung zwischen Ratsleuten und Verwaltung vor.“

Was die geforderten Zahlen angeht, hierzu hat auch die Gruppe LPR zusammen mit Uwe Garrels (Einzelmandat) eine Meinung. Sie sagen, dass die Zahlen auch nicht vorliegen können, solange niemand ein verbindliches Angebot zu Abbruch, Umbau und Betreibung vorgelegt hat. Dafür sei ein Interessenbekundungsverfahren nötig, das eingeleitet wurde. Auf Nachfrage bei Heike Horn gibt die Verwaltungschefin an, dass sie nicht den Eindruck erwecken wollte, dass die Gruppe etwas falsch gemacht hat. Sie weist den Vorwurf zurück, ihrer Arbeit nicht nachgekommen oder parteiisch zu sein.

Zurück zur Sachlichkeit?

LPR, Uwe Garrels und auch JKSM versichern ihrerseits, dass sie in Sachen Kurviertel und Haus der Insel sachlich bleiben und ergebnisorientiert diskutieren wollen. Auch Heike Horn betont, dass es ihr lieber gewesen wäre, wenn die Situation schon vor Jahren entschieden worden wäre.

Pia Miranda
Pia Miranda Redaktion Wittmund
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