Esens - Es wird eine neue Bürgerbefragung zum Thema Windkraft in der Samtgemeinde Esens geben. Das hat der Samtgemeinderat in dieser Woche einstimmig beschlossen. Die Gründe erläuterte Harald Hinrichs als Samtgemeindebürgermeister in der Sitzung: „Die Bedingungen, die Stimmung und auch die Politik haben sich in den vergangenen Jahren verändert.“ Es gebe seitens der Regierung Bestrebungen, dass neue Windparks ausgewiesen werden, und „wir sind gut beraten, wenn wir diese Pläne zum Anlass nehmen und unsere Bevölkerung nochmals beteiligen.“ Deswegen wolle man die Meinung der Bürger abfragen.
Ergebnisse aus 2016
„Nochmals“ ist hier das richtige Stichwort. Denn schon im Jahr 2016 wurden die Bürger mit der Frage konfrontiert „Sind Sie für die Errichtung neuer beziehungsweise eine Verdichtung bestehender Windparks im Gebiet der Samtgemeinde Esens?“ Das Ergebnis damals war mehr als deutlich: 79,75 Prozent hatten sich dagegen ausgesprochen. 6986 von 11.938 Menschen hatten seinerzeit abgestimmt, was eine Beteiligung von 58,5 Prozent bedeutete.
Nun soll es eine weitere Bürgerbefragung richten? Nein, betont der Samtgemeindebürgermeister. Jedoch wolle man den Bürgern nun die Möglichkeit geben, eine differenziertere Meinung zu dem Thema zu äußern, ein „Ja“ oder „Nein“ reiche in der heutigen Zeit nicht mehr aus. So soll es bei der neuen Befragung mehrere Antwortmöglichkeiten geben. Ohne zu sehr ins Detail zu gehen verrät Hinrichs, dass die Bürgerinnen und Bürger diesmal angeben können, unter welchen Voraussetzungen sie dem Windkraftanlagen-Ausbau zustimmen würden.
Differenzierte Meinung
Diese differenzierten Fragen stießen bei den meisten Samtgemeindepolitikern auf Zustimmung, etwa bei der SPD, die durch ihren Sprecher Fokko Saathoff haben verlauten lassen, dem Vorschlag der Verwaltung zuzustimmen. Auch die CDU ließ durch Torsten Becker mitteilen, dass sie der erneuten Befragung positiv gegenüberstehe, ein klares Ja oder Nein jedoch favorisiert hätten. Ebenfalls Erwin Freimuth (SPD) stimmte in der Sache zu, findet jedoch die Wortwahl problematisch, wie er in der Sitzung anmerkte.
Auf Nachfrage wies der Dunumer Bürgermeister darauf hin, dass der Gesetzgeber es zulasse, Windkraftanlagen in Naturschutzgebieten zu errichten. Dies solle man bei der Befragung berücksichtigen. Zum Hintergrund: Falls bei der Umfrage herauskommt, dass Windkraftanlagen gebaut werden sollen, aber nicht auf Landschafts- und Naturschutzgebieten, würden viele Teile Dunums als Standort nicht infrage kommen.
So soll es ablaufen
Wie die Fragen genau aussehen, das sollen die Bürgerinnen und Bürger schon in wenigen Wochen erfahren, wenn die Befragung startet. Ein genauer Termin steht noch nicht fest, es soll jedoch im ersten Quartal liegen. Über drei Wochen sollen Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Chance haben, ihre Stimme abzugeben. Und das vor allem online, wie Hinrichs ankündigt. „Das Verfahren sieht aller Wahrscheinlichkeit nach so aus, dass alle Einwohner, die am 1. Januar 2024 berechtigt wären, bei Kommunalwahlen abzustimmen, ein Anschreiben per Post mit einem Link für eine Internetseite erhalten.“ Mit einem Zugangscode könne jeder dann einmal abstimmen. Für weniger digital-affine Menschen soll es möglich sein, im Rathaus zu wählen.
Dass die Samtgemeinde den digitalen Weg geht, hat einen bestimmten Grund: „Wir haben weniger Personalaufwand. Vor allem das Auswerten der differenzierten Antworten hätte ein ganzes Team eine längere Zeit in Anspruch genommen.“ Die Auswertung erfolge durch diesen Weg deutlich schneller.
