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Politik in Esens Stadtrat hat sich verkleinert – Unfreiwilliger Nutznießer ist die SPD

Der Stadtrat in Esens wird bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2026 mit einem Sitz weniger arbeiten.

Der Stadtrat in Esens wird bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2026 mit einem Sitz weniger arbeiten.

Detlef Kiesé/Archiv

Esens - Man könnte meinen, dass man eine wichtige Ratssitzung an der Länge erkennt. Je länger die Sitzung, desto wichtiger das Thema. Dem ist nicht so. Denn obwohl der öffentliche Teil der Ratssitzung der Stadt Esens am Montagabend nach nur neun Minuten vorbei war, gab es durchaus wichtige organisatorische Dinge zu klären: Der Stadtrat wird bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2026 einen Sitz weniger haben. So wird der Rat künftig nur noch 20 Mitglieder zählen.

FDP-Mann geht

Dies kommt zustande, da Mike Kielmann (FDP) im September schriftlich erklärt hat, dass er sein Mandat niedergelegt, erklärt Bürgermeisterin Karin Emken. Eigentlich ist es bei einem Ausscheiden üblich, dass Nachrücker frei werdende Stellen besetzen. Im Esenser Stadtrat ist dies jedoch nicht möglich, wie Emken in der Sitzung erläuterte: „Gemäß Paragraph 44 Abschnitt vier des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes bleibt ein Sitz bis zum Ablauf der Wahlperiode unbesetzt, wenn im Wahlgebiet keine Ersatzperson für die Partei oder Wählergruppe mehr vorhanden ist. Herr Kielmann war bei der Kommunalwahl einziger Bewerber des Wahlvorschlages der FDP.“ Da der Rat das Freiwerden des Ratssitzes förmlich feststellen musste, wurde abgestimmt. Das Ergebnis: Ein einstimmiges Ja.

Kräfteverhältnisse ändern sich

Theoretisch könnte hier Ende sein. Jedoch hat das Ausscheiden vom FDP-Mann dafür gesorgt, dass sich die Kräfteverhältnisse im Rat ändern. Denn die FDP war in einer Ratsgruppe mit der CDU. Durch den Wegfall des Sitzes verkleinert sich die Gruppe, sodass es nun zu Umbesetzungen in Ausschüssen kommen musste.

Davon ist vor allem der Verwaltungsausschuss betroffen. Hatte die CDU vorher zwei Sitze, fällt nun einer weg. Johannes Tooren, Fraktionsvorsitzender der CDU, äußert sich dahingehend so: „Es handelt sich dabei ja um ein normales Verfahren, wenn sich die Gruppengrößen ändern. Das nimmt man demokratisch hin.“ Er betont jedoch auch, dass generell auf kommunaler Ebene oft nach der Sache entschieden wird und auch über Fraktionen hinaus. Tooren: „Wir sind hier alle sehr lösungsorientiert.“

SPD ist Nutznießer

Unfreiwilliger Nutznießer der sich veränderten Verhältnisse ist die SPD. Denn statt vier Sitzen im Verwaltungsausschuss sind es nun fünf. Nachnominiert wurde Heiko Wirdemann, der vorher als Vertreter fungierte. Auch wenn es politisch Grund zur Freude gebe, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Fokko Saathoff, dass seine Fraktion nicht in Euphorie gerate: „Wir haben jetzt ja nichts dafür getan, nehmen das aber so an.“ Es bedaure die missliche Lage der CDU und findet es schade, dass es für Kielmann keinen Nachrücker gibt. Zudem sagt Saathoff, dass es dem Rat der Stadt nicht darum gehe, andere Parteien schlecht aussehen zu lassen. Denn: „Wir alle im Rat arbeiten zusammen für Esens“ – nun eben als 20-köpfiger Rat mit einem Sitz weniger.

Mike Kielmann (FDP) saß übrigens auch im Betriebsausschuss Tourismusbetrieb Esens-Bensersiel. Dieser Sitz wird nun von Siebo Siebelts (CDU) übernommen.

Pia Miranda
Pia Miranda Redaktion Wittmund
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