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NWZonline.de Region Wesermarsch Gemeinden Lemwerder

Gewerbesteuer ist wichtige Einnahme

12.01.2019

Lemwerder Die Liberalen aus Lemwerder haben mit 30 interessierten Bürgern über den Haushalt 2019 diskutiert. Die Partei lade dazu regelmäßig ein, so FDP-Fraktionsvorsitzender Harald Schöne, um „mehr Akzeptanz bei den Bürgern für die Gemeindefinanzen zu erreichen“. Schließlich würden die Bürger mit ihren Steuern für entsprechende Einnahmen in der Gemeindekasse sorgen und sollten daher wissen, wofür das Geld verwendet werde.

Mit erwarteten elf Millionen Euro sei allerdings die Gewerbesteuer der wesentliche Einnahmeposten. Dies seien mehr als die Hälfte der erwarteten Einnahmen im Haushalt 2019. Unter Berücksichtigung unbedingbarer Ausgaben wie sächliche Aufwendungen, Personalkosten, Abschreibungen sowie Umlagezahlungen an Bund, Land und Kreis sei diese Steuereinnahme auch „zwingend zum Haushaltsausgleich erforderlich“, erklärte Schöne.

Knapp zehn Millionen Euro stünden in den Rücklagen für noch zu leistende Umlagen sowie für Investitionen zur Verfügung. Aufgrund noch aus 2018 abzuwickelnder Maßnahmen verbleibe rund die Hälfte für anstehende Projekte wie Umbau Feuerwehrgerätehaus, Schaffung von Krippenplätzen, Erschließung Gewerbegebiete und Ortsumgehung. „Eine gänzliche Umsetzung wird ohne Kreditaufnahmen kaum möglich sein“, betonte Schöne.

In der sich anschließenden regen Diskussion wurde laut Schöne insbesondere beklagt, dass Wohngebiete fehlen würden und dass mehr Werbung für Lemwerder als Wohnort gemacht werden sollte.

Torsten Wewer Elsfleth / Redaktion Brake
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