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NEUE WAHLPERIODE Lemwerders Rat nimmt Arbeit auf

LEMWERDER - SPD und CDU ziehen an einem Strang. Die Liberalen wollen nicht immer mitziehen.

von Hauke Fooken

LEMWERDER - Arbeit aufgenommen: Der am 10. September gewählte Rat der Gemeinde Lemwerder kam am Donnerstagabend zu seiner ersten Sitzung im Rathaus zusammen. In dem 20-köpfigen Gremium hat die SPD–Fraktion zwölf Mandate, die FDP fünf und die CDU drei.

Als ältestes Ratsmitglied eröffnete CDU-Fraktionschef Hans Joachim Martens die Sitzung. Unter seinem Vorsitz wurde Ewald Helmerichs (SPD) erneut – einstimmig – zum Ratsvorsitzenden gewählt. Apropos Einstimmigkeit: Zu Beginn der neuen Wahlperiode setzte der neue Gemeinderat ganz auf Geschlossenheit. Erika Hanke und Andreas von Lübken (beide SPD) wurden ohne Gegenstimmen zu stellvertretenden Ratsvorsitzenden gewählt. Ebenso glatt ging die Wahl von Hanke und Helmerichs zu stellvertretenden Bürgermeistern über die Bühne.

Allein FDP-Fraktionschef Harald Schöne war es vergönnt, die Harmonie kurzzeitig zu stören. Der Liberale mochte der von SPD und CDU vorgeschlagenen Vergrößerung des Verwaltungsausschuss von vier auf sechs Mitglieder nicht folgen. Unter Verweis auf das Haushaltskonsolidierungskonzept von 2004 plädierte Schöne für eine Verkleinerung des Gremiums. Sein Vorschlag stieß bei SPD und CDU auf wenig Gegenliebe, beide Fraktionen setzten durch, dass der VA wie gehabt sechs Mitglieder (plus Bürgermeister) haben wird.

Im Verlauf der von der Verwaltung exzellent vorbereiteten Sitzung wurde dann deutlich, dass die FDP nicht genügend Zeit hatte, um ihre Hausaufgaben zu machen. Der Grund: Während SPD und CDU ihr Personal für die Fachausschüsse rechtzeitig zu Papier gebracht hatten, musste Schöne die FDP-Vertreter „nachmelden“.

Sowohl Beckmann, Helmerichs und Martens versprachen, dass sie sich in der neuen Wahlperiode für das Wohl der Gemeinde und ihre Bürger stark machen wollen. Dass dazu auch das politische Ringen um die beste Lösung gehöre, sei selbstverständlich, so Beckmann. „Ziel aller Parteien muss es sein, den Einfluss extremistischer Gruppen zurückzudrängen“, sagte der Bürgermeister. Vorbild könne da die Nachbarstadt Delmenhorst sein, wo die demokratischen Parteien auch im Wahlkampf den Schulterschluss geübt hätten.

die Fachausschüsse bereiten Entscheidungen des Gemeinderates vor

Die Beschlüsse

des Gemeinderates werden im Verwaltungsausschuss (VA) und in den Fachausschüssen vorbereitet. Stimmberechtigt im Verwaltungsausschuss sind: Ewald Helmerichs, Erika Hanke, Meinrad Rohde, Andreas von Lübken (alle SPD), Karsten Haye-Warfelmann (CDU), Elke Sowinski-John (FDP) und Bürgermeister Hans-Joachim Beckmann (SPD).

Alle Ratsmitglieder

gehören dem Finanz- und Planungsausschuss an. Jeweils 10 Ratsmitglieder sind in der Ausschussgruppe A (Bau- und Straßenausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus, Feuerwehrausschuss und Umweltausschuss vertreten. Hier hat die SPD sechs Sitze, CDU und FDP haben je 2 Sitze. Folgende Ratsmitglieder sitzen in der Ausschussgruppe A: Christa Baxmann, Ronald Dietz, Ewald Helmerichs, Andreas von Lübken und Werner Niemeyer (alle SPD), Heiner Loock und Karsten Haye-Warfelmann (beide CDU) sowie Karl-Heinz Hagestedt und Thorben Schöne (beide FDP)Ebenfalls 10 Ratsmitglieder arbeiten in der Ausschussgruppe B (Personal-, Sozial- und Schulausschuss sowie Ausschuss für Jugend, Kultur und Sport) mit. Die SPD verfügt in dieser Ausschussgruppe über 6 Sitze, die CDU über 1 Sitz und die FDP über 3 Sitze. Folgende Ratsmitglieder sitzen in der Ausschussgruppe B: Heinz Feja, Erika Hanke, Andreas Jabs, Ingeburg Kwiske, Meinrad Rohde, Stefan Sander (alle SPD), Hans Joachim Martens (CDU), Elke Sowinski-John, Harald Schöne und Horst Zwicker (alle FDP).

Den Vorsitz

im Finanzausschuss hat Andreas von Lübken (SPD). Im Bau- und Straßenausschuss ist Karsten Haye-Warfelmann (CDU) Vorsitzender, im Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus Thorben Schöne (FDP), im Feuerwehrausschuss Heinz Feja (SPD), im Umweltausschuss Ronald Dietz (SPD), im Personalausschuss Meinrad Rohde (SPD), im Sozialausschuss Elke Sowinski-John (FDP), im Schulausschuss Andreas Jabs (SPD), im Jugendausschuss Horst Zwicker (SPD).
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