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Aktualisiert vor 6 Minuten.

Unfall Bei Elsfleth
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NWZonline.de Nachrichten Politik Kommentare & Meinungen Leserbriefe

Debatte zur Wahl in Brüssel

20.07.2019
Betrifft: „Europa erlebt historischen Moment – Wahlkrimi: Ursula von der Leyen wird die erste Frau an der Spitze der Europäischen Kommission“, Hintergrund, 17. Juli

Wie unfähig unsere Politik wirklich ist. Das Stühlerücken in Berlin geht weiter, auf Kosten der Demokratie. Als ich am Dienstagabend diese Personalien in den Nachrichten mitbekam, dachte ich gleich an den Absolutismus des Sonnenkönigs Ludwig XIV. von Frankreich.

In diese Reihe hat sich die Politik von Frau Merkel eingereiht. Wie blind muss man in der Bundespolitik sein, um Mittelmaß und Unfähigkeit weiter zu fördern, wohin man blickt. In der Gesellschaft gärt es.

Und das kann schnell gefährlich werden, sieht man die noch ausstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland an. Die Demokratie hat Risse bekommen und die Wähler fühlen sich verkauft, die Regierenden haben das Wohl des Volkes aus dem Auge verloren.

Dieser Politikpoker verstärkt bei den Bürgern nicht gerade das berechtigte Gefühl, durch Wahlen etwas verändern zu können. Zitat Orson Welles, „Beliebtheit sollte kein Maßstab für die Wahl von Politikern sein. Wenn es auf die Popularität ankäme, säßen Donald Duck und die Muppets längstens im Senat.“

Diana Hömmen
Löningen

Mit der Wahl von Frau von der Leyen zur Kommissionspräsidentin der europäischen Union ist wohl das letzte Quäntchen Hoffnung auf Vertrauen in die Politik gestorben. Eine Verteidigungsministerin, die die bestehende Bundeswehr und das Gerät durch konsequente Sparpolitik an die Wand gewirtschaftet hat. Der Klarstand der Eurofighter und die daraus resultierenden jährlichen Flugstunden der Piloten, was zu diversen Kündigungen von Piloten führte, sowie der Klarstand der Hubschrauber, und auch hier die fehlenden Flugstunden, hat Frau von der Leyen relativ wenig interessiert, zumindest gab es in ihrer Amtszeit keine wirksamen Gegenmaßnahmen. Das Ablösemodell der Transall, (C 160), man hört das Brummen heute noch, der A 400 M, fliegt seit Jahren auf Grund von Problemen kaum. Die Flugbereitschaft, man liest es jede Woche, ist so veraltet, dass unsere Politiker einmal wöchentlich zu spät kommen oder an Terminen gar nicht teilnehmen können.

Ganz zu schweigen von der Gorch Fock und Investitionen von jetzt etwa 130 000 000 Euro, um ein völlig veraltetes Schulschiff wieder zu beleben. Wer verantwortet all diese Dinge? Ist der Beraterstamm dieser Person, der viele Millionen verschlingt, überhaupt einmal analysiert oder geprüft worden? Wahrscheinlich nicht.

Und genau diese Person, die wie Phönix aus der Asche für den Job der Kommissionspräsidentin nominiert wurde, wird es jetzt und tritt aus dem Verteidigungsministerium aus. Wer glaubt hier noch irgendeinem Politiker der heutigen Regierung? (...)

Lutz Dannemann
Wittmund

Kompliment für die – schon lange vorhandene – herausragende schauspielerische Leistung der Frau von der Leyen. Wenn sie nun noch beginnt zu singen, hat Deutschland einen neuen Superstar.

Hans-Jürgen Rehme
Bad Zwischenahn

Betrifft: „Europas erste Frau“, Kommentar von Detlef Drewes zur Wahl von Ursula von der Leyen, Meinung, 17. Juli

Leider verschonen Sie, wie viele Ihrer Kollegen, das Europäische Parlament, das nicht in der Lage war, für einen der sogenannten Spitzenkandidaten eine Mehrheit zu organisieren. So waren die Staats- und Regierungschefs gezwungen, einen Vorschlag zu machen, der eine Mehrheit erhält.

Wie das Ergebnis zeigt, haben sie eine Mehrheit gefunden.

Das war auf gar keinen Fall ein Tabubruch der Staats- und Regierungschefs, sondern ein Zeugnis der Unfähigkeit des Europäischen Parlaments, sich in einer Personalentscheidung zu einigen.

Jost Schütte
Oldenburg

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