• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Kommentare & Meinungen Leserbriefe

Kritik an Lobbyismus – Lob für Verbleib

17.08.2019
Betrifft: „Zukunft in Niedersachsen – Landesregierung: Lies will Minister und Weil Ministerpräsident bleiben“, Titelseite, 6. August, sowie weitere Berichte und Kommentare

Es ist schon erstaunlich, dass in der ganzen Berichterstattung über Olaf Lies und das Jobangebot des BDEW eine zentrale Frage ausgeblendet wird: Was hat Herrn Lies überhaupt zum Wunschkandidaten des Lobbyverbandes werden lassen? Angesichts eines seit Jahren wachsenden Umweltbewusstseins in der Bevölkerung leiden insbesondere die Energiekonzerne unter einem Image- und Glaubwürdigkeitsproblem. In solchen Zeiten scheint Herr Lies ein geeigneter öffentlicher Repräsentant zu sein: Schon seit seiner Zeit als Wirtschaftsminister steht er für die konsequente Unterordnung des Umweltschutzes unter die Interessen großer Konzerne. Dabei versteht er es jedoch besser als viele seiner Amtskollegen, diese Konzernpolitik hinter dem Feigenblatt der scheinbaren Vereinbarkeit von Ökologie und kapitalistischer Ökonomie zu verstecken, was er in Interviews immer wieder gern hervorhebt. Wer sich nur ansatzweise mit den Gesetzen kapitalistischer Ökonomie befasst hat – wovon man bei einem Ex-Wirtschaftsminister mal ausgehen sollte – weiß, dass diese angebliche Vereinbarkeit eine einzige Täuschung ist. Wirtschaftlich im kapitalistischen Sinne ist nur, wer seine Gewinnsteigerungen von Jahr zu Jahr erhöhen kann. Grenzenloses Wachstum lautet die Devise. Nur leben wir auf einem Planeten, der nur ein begrenztes Maß an Raubbau und Verschmutzung verkraften kann. Und diese Grenze haben wir schon lange überschritten. (...)

André Jäger
Varel

Die Huldigung von Minister Lies in den NWZ-Kommentaren hätte doch mit ein paar Fakten unterlegt werden sollen, etwa am Beispiel seines vermeintlichen Einsatzes für den Jade-Weser-Port. Niedersachsen hatte bereits 2012 völlig unverantwortlich der Elbvertiefung zugestimmt. Den notwendigen auch juristischen Widerstand überließ man bis heute den Anwohnern und Umweltverbänden. (...) Eine auch ökologisch krasse Fehlentwicklung für die Region ist der vom Minister weiter vehement unterstützte Bau der A 20, eine Lkw-Transitstrecke von Skandinavien und Hamburg nach Holland/Rotterdam. Entgegen vager Hoffnungen, hierdurch mehr Industrieansiedlungen in den Norden zu holen, bleibt für Niedersachsen nur eine weitere erhebliche Landschaftszerstörung, wie auch durch die Stromtrassen, die die im Norden erzeugte Energie nur in den industriellen Süden leiten.

Ein Weggang eines Ministers, der so inkonsequent der Klimakatastrophe begegnet, unverändert den Individualverkehr und damit die Autoindustrie weiter fördert, Feinstaub- und Dieselbelastungen im Land relativiert und nur auf Scheinlösungen mit E-Mobilität setzt, wäre nicht der größte Verlust für ein Bundesland. Insofern war Minister Lies als Wirtschafts- und nun Umweltminister natürlich immer schon Chef-Lobbyist, allerdings nicht primär zum Wohle für Mensch und Natur in Niedersachsen, sondern für ausgewählte Industriekreise und die Logistikbranche. Der BDEW dürfte auch nicht sehr enttäuscht sein, werden seine Interessen doch auch an anderer Stelle gut vertreten.

Alfred Rabenberg
Oldenburg

Der Wechsel eines aktiven Ministers ohne Karenzzeit in die Wirtschaft ist anscheinend legal, aber viele, auch ich, halten das für nicht legitim, nach dem Motto: So was tut man nicht. Was mich aber die ganze Zeit eigentlich viel mehr umtreibt, ist dieser Lobbyverband: Wie kommen verantwortliche Leute in so einer Organisation auf die Idee, einen aktiven Minister aus seinem Ministerposten herauskaufen zu wollen? Hier möchte ich jetzt erst recht sagen: So was tut man nicht! Mein Respekt an Olaf Lies, dass er das Angebot, zum Energieverband zu wechseln, nicht angenommen hat.

Oliver Herbolzheimer
Oldenburg

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.