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„will Macht Ostdeutschland“ - Was Ein Bürgermeister ändern Will: Zuversicht in Sachsen

20.08.2019

Augustusburg Augustusburg ist ein traumhaftes Fleckchen Erde: Sehr ländlich, überschaubar, das Tor zum Erzgebirge und die Großstadt Chemnitz in bequemer Reichweite. Rund 4800 Einwohner leben in dem Städtchen, das von einem prächtigen Renaissance-Schloss gekrönt wird. Dort oben gibt es neben einer der größten Motorrad-Sammlungen Europas jede Menge großer Historie zu bestaunen.

Dirk Neubauer im Kräutergarten unterhalb der Augustusburg. (Foto: Will)
Unten im Rathaus sitzt ein mindestens ebenso bemerkenswerter Bürgermeister. Dirk Neubauer (48, SPD). Ex-Journalist, Ex-Unternehmer. Neubauer stammt eigentlich aus Halle in Sachsen-Anhalt. Der Job führte ihn nach Sachsen und irgendwann auch nach Augustusburg. Dann kam das Jahr 2013 und die Bürgermeisterwahl im Städtchen. Weil ein Kandidat zurückzog, musste die wiederholt werden, und Neubauer stieg spontan in den Ring. Er putzte Klinken – und gewann tatsächlich. „Es war kein Ziel, kein Plan. Das ergab sich“, erinnert er sich. Und dann sagt Dirk Neubauer etwas, das man so im Jahre 2019 von wenigen Menschen in Deutschland hört: „Es macht mich jeden Tag glücklich. Es füllt mich aus.“

Ist da also alles eitel Sonnenschein in Augustusburg am Erzgebirge? Nein. Ganz im Gegenteil: Auch dort werden alle historischen Rücksäcke der DDR-Zeit mitgeschleppt, ebenso wie die Hypotheken der Transformationsjahre und die in Sachsen durchaus auch vorhandene Erstarrung von fast 30 Jahren Regierung unter der Führung derselben Partei – der CDU nämlich. Dazu kommen Herausforderungen, wie sie auch Bürgermeister im Westen gut kennen dürften.

Wo drückt der Schuh in Augustusburg und dem ländlichen Sachsen? Dirk Neubauer muss da nicht lange nachdenken: „Wir haben eine Demografie-Kurve, die in eine Richtung zeigt, dass Wirtschaftsinstitute zu dem Schluss kommen, wir müssen ganze Regionen aufgeben.“ Die Entwicklung des ländlichen Raumes müsse anders laufen: „Das ist ein bisschen betreutes Sterben, was wir hier machen.“ Was das praktisch zum Beispiel bedeutet, schiebt Neubauer flugs nach: Wenn man eine Förderung haben wolle, müsse man einen Eigenanteil beisteuern. Augustusburg bekäme das meistens noch hin. „Aber fahren Sie mal ein Stückchen weiter ins Gebirge. Da ist das nicht so!“ Die Rechnung sei dann einfach: Keine Eigenanteile, keine Förderung. Nur ohnehin blühende Kommunen könnten die abrufen. Resultat: „Die, denen das Wasser bis zum Hals steht, haben ziemlich schlechte Karten, daran etwas zu ändern.“

Politik als Reparaturbetrieb

Die Politik sei den Entwicklungen im Grunde immer hinterhergelaufen. Der Bürgermeister spricht von einem „Reparaturbetrieb“. Und mehr noch: „Wir haben den Leuten drei Jahrzehnte gesagt: Bleiben Sie ruhig, wir holen Hilfe!“ Das habe eine fatale Botschaft gesendet: Hier wird nichts entschieden, hier werden nur die Auswirkungen gemanagt. Das wiederum schuf Misstrauen, meint Neubauer: „Das Misstrauen des Freistaates gegenüber den Kommunen, die könnten Unsinn mit dem Geld machen, das sie bekommen. Die Kommune traut dem Bürger nicht. Der Bürger traut der Kommune nicht. Am Ende traut keiner keinem.“

Auch auf solchem kommunalen Boden gedeiht in Sachsen die AfD. In Augustusburg hat die bei der EU-Wahl fast 29 Prozent geholt – vor der CDU mit rund 26, den Linken mit elf und Neubauers SPD mit rund neun Prozent. Hat der Osten also ein besonderes rechtsradikales Problem? Ja, sagt Neubauer, aber es handle sich eben auch um ein generelles radikales Problem. Radikale bedingten einander. Zu den Gründen meint er nachdenklich: „Es ist kein Geheimnis, dass Demokratie – wenn man sie bekommt – auch gelernt sein will. Ich sage das wertfrei: Wir sind eine Gesellschaft in Ausbildung. Immer noch. Da ist es nicht hilfreich, wenn sich der Lehrer vor die Klasse stellt und sagt: ,Ihr seid alle doof!‘, weil vielleicht von 20 fünf nicht mitkommen.“

Bei all dem ist der SPD-Bürgermeister ein echter Optimist. Er hat ein Buch geschrieben wie man es besser machen kann – und hat da ganz klare Vorstellungen. Zunächst bedeutet das für ihn: „Ich würde gern diesen für mich furchtbar besetzen Begriff des ,Kümmerns‘ durch ,Ermöglichen‘ ersetzen.“ Was heißt das konkret? „Wir müssen das Geld, das da ist, von den Förderinstrumenten befreien. Wir müssen die Kommunen ertüchtigen und ausstatten, so dass sie in der Lage sind, vor Ort das zu tun, wofür die Städte- und Gemeinderäte gewählt wurden.“ Und zwar: „Ohne kilometerlange Anträge, ohne Förderverfahren, die Jahre dauern.“ Im Klartext meint das natürlich: Dem Landtag Macht entziehen und sie den Kommunen geben. Neubauer nennt das „Ermächtigung der Kommunen“.

Angekommen in der SPD

Da ginge es aber nicht darum, jeden Wunsch zu erfüllen – aber eben darum, Planbarkeit herzustellen: „So kannst du eine Strategie machen und hast nicht diesen Vorbehalt: Stelle einen Förderantrag und schaue mal, ob du das Geld bekommst oder nicht.“ Bei der SPD, bei der er erst seit anderthalb Jahren Mitglied ist, hat Dirk Neubauer am Wahlkampfprogramm mitgeschrieben. Das macht ihn stolz. Man höre in der Partei auf die Bürgermeister. Überhaupt habe es ihn beeindruckt, dass die SPD ihn auch schon als Parteilosen („Als einzige Partei!“) zu kommunalpolitischem Austausch eingeladen hat. Auch deswegen sei er dann bei den Sozialdemokraten gelandet. In Sachsen schließt so ein Schritt jeden Verdacht des Opportunismus aus. Zwar regiert die SPD mit – in den Umfragen gibt sie allerdings eher den Schmerzensmann: Das Diagramm zeigt derzeit rund acht Prozent.

Das alles bedeutet nun andererseits auch nicht, dass alles furchtbar schrecklich ist im Städtchen Augustusburg und in Sachsen. Die Touristen bevölkern auch an diesem Donnerstag das Schloss. Unterhalb des Gemäuers liegt ein neu gestalteter historischer Kräutergarten, den der Bürgermeister stolz präsentiert. Weit sieht man von dort ins Land. Neubauer erzählt, wie – ausgehend von Augustusburg – sich die Bürgermeister im Land zusammengeschlossen haben, um den Ausbau des Breitbandinternets für alle Kommunen zu ermöglichen: „Wer bei der Digitalisierung nicht dabei ist, ist raus“, sagt er. Die Bürgermeister hätten gemeinsam Dresden vermittelt, dass „es so, wie es geplant war, nicht geht“. Das Resultat: Der Ausbau des Netzes wird in Sachsen zu 100 Prozent vom Freistaat gefördert.

Für Neubauer ist das ein Beispiel, wie sich Kommunen selbst ermächtigen können: „Das waren wir! Das haben wir Bürgermeister gemacht!“, sagt er. Und dann noch: „Ich möchte Mut! Ich möchte Freude! Ich möchte Zuversicht!“

Dr. Alexander Will Leiter Newsdesk / Mitglied der Chefredaktion (Überregionales)
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