• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Meinung

So gewinnt man stetig an Profil

13.02.2019

Berlin Es ist ein Bild, das recht typisch ist für die Gemütslage des Bundespräsidenten. Frank-Walter Steinmeier hat in Addis Abeba gerade erfahren, dass sein Regierungsflieger „Theodor Heuss“ wegen einer Panne nicht starten kann. Er sitzt auf der Terrasse des Hotels in der äthiopischen Hauptstadt und könnte ungehalten sein, verärgert. Aber er lächelt – ziemlich entspannt. Am 12. Februar 2017 ist Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt worden, und er lässt eigentlich keinen Zweifel daran, dass er sich wohl fühlt im höchsten Amt des Staates.

In diesen zwei Jahren hat sich das innen- wie außenpolitische Klima verändert, und sicher nicht zum Besseren. Das Erstarken von Nationalismus und Populismus sowie die Bedrohung der alten internationalen Ordnung durch US-Präsident Donald Trump und andere haben Steinmeiers zunächst verschwommene Botschaft präziser werden lassen. Das sperrige Thema „Demokratie“ bekam durch die Stärkung der AfD und rechtsextreme Aufmärsche in Chemnitz und anderswo eine neue Relevanz. Dies hat ihm geholfen, einen klaren Schwerpunkt für seine Amtszeit zu setzen. Es geht um die Verteidigung der demokratischen Ordnung. Am 1. November, gut zwei Monate nach der tödlichen Messerattacke und den darauf folgenden rechten Ausschreitungen, kommt Steinmeier selbst nach Chemnitz und sagt: „Eine Grenze ist überschritten worden, als die aufgewühlte Stimmung missbraucht wurde, um Hass auf Ausländer zu schüren, verfassungsfeindliche Symbole zu zeigen und Gewalt auf die Straßen zu tragen.“ Konsequenzen seien notwendig.

Das waren klare Worte. Aber was wäre wohl passiert, wenn Steinmeier im Oktober bei der Anti-Rechts-Demonstration des Bündnisses #Unteilbar für Toleranz und Weltoffenheit dabei gewesen wäre und den über 200 000 Teilnehmern seine Solidarität gezeigt hätte? So mutig sind sie dann doch nicht im Präsidialamt. Schließlich wurde in den sozialen Netzwerken schon Steinmeiers Empfehlung für ein Konzert der Links-Punker „Feine Sahne Fischfilet“ direkt nach den Ausschreitungen von Chemnitz heftig kritisiert.

Jedenfalls bekam Steinmeiers Reise durch die deutsche Provinz unter der Überschrift „Land in Sicht“ mit der Debatte über abgehängte Regionen neues Gewicht. Dass der 63-Jährige seit Jahrzehnten erst in Hannover und dann in Berlin zuhause war, ändert nichts daran, dass er gern seine bodenständige Herkunft betont. Vater Tischler, Mutter Fabrikarbeiterin. Hohe Beliebtheitswerte in den Umfragen weisen darauf hin, dass das ankommt.

Das ist nun seine Botschaft: „Sprechen Sie mit Menschen, die nicht Ihrer Meinung sind! Sprechen Sie bewusst mal mit jemandem, über den Sie vielleicht schon eine Meinung haben, mit dem Sie sonst kein Wort gewechselt hätten. Ein Versuch ist das wert.“

Natürlich bleibt aus den ersten zwei Jahren Steinmeiers als Bundespräsident immer noch vor allem eines in Erinnerung: seine aktive Rolle bei der Regierungsbildung nach den Wahlen vom September 2017 und dem darauf folgenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen. „Ich habe schlicht und einfach die Verfassungslage erläutert“, sagt er später über die Gespräche, zu denen er die Parteichefs am 20. November 2017 verdonnerte und damit mögliche Neuwahlen verhinderte.

Müßig zu spekulieren, ob sich die SPD ohne diesen Druck zu einem neuen Zweckbündnis mit der Union durchgerungen hätte. Unwahrscheinlich ist es, dass Steinmeier sich noch einmal, sollte die Regierung Merkel scheitern, gegen Neuwahlen sperren würde. Aber natürlich schmerzt ihn, dessen Mitgliedschaft in der Partei ruht, der Zustand seiner SPD, die in Umfragen weit unter 20 Prozent liegt und schwierige Wahlen vor sich hat. Und mancher macht ihn eben auch mitverantwortlich für diesen Niedergang.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.