• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
Bären-Triathlon findet doch statt
+++ Eilmeldung +++
Aktualisiert vor 19 Minuten.

Sportevent In Bad Zwischenahn
Bären-Triathlon findet doch statt

NWZonline.de Nachrichten Politik Meinung

Von der Leyen: „Wir müssen deutlich mehr tun“

04.04.2019

Berlin Wenn es die Nato nicht gäbe, man müsste sie erfinden. Auf den Tag seit 70 Jahren leistet sie einen unverzichtbaren Beitrag für Frieden und Zusammenhalt in Europa. In einer Zeit, in der an der internationalen Ordnung gerüttelt wird, schafft die Nato Stabilität und Verlässlichkeit. Das gelingt ihr, weil sie ein militärisches und politisches Bündnis zugleich ist.

Ihre Mitglieder verpflichten sich im Nato-Vertrag, „ihre Freiheit und das gemeinsame kulturelle Erbe ihrer Völker zu schützen, beruhend auf den Prinzipien der Demokratie, der Freiheit des Einzelnen und der Herrschaft des Rechts“. Dazu versprechen die Nato-Staaten einander Beistand – ein Angriff gegen einen ist ein Angriff gegen alle. Und sie verpflichten sich, ihre Streitkräfte so aufzustellen, dass sie dieser Aufgabe gerecht werden.

Es ist diese Verbindung von Werten und Wehrhaftigkeit, welche die Nato einzigartig macht. Sie wird täglich gelebt: etwa in der Präsenz deutscher, britischer, kanadischer und amerikanischer Truppen im Baltikum, die Russland von gefährlichen Abenteuern abhält. Wie attraktiv dieses Bündnis ist, zeigt sich auch daran, dass ihm in Kürze mit Nord-Mazedonien das 30. Mitglied beitreten wird.

Ein Grundprinzip der Nato ist Fairness. Entscheidungen werden einstimmig gefällt, Lasten gerecht verteilt. Deutschland ist der zweitgrößte Truppensteller im Bündnis, wir führen in diesem Jahr die Schnelle Eingreiftruppe der Nato (und 2023 wieder), beheimaten das neue Herz der Nato-Logistik in Ulm und tun vieles mehr. Das sind handfeste Beiträge zur Sicherheit aller.

Aber wir müssen deutlich mehr tun. Weil die Verlässlichkeit Deutschlands ein hohes Gut ist. Aber vor allem, weil unsere Bundeswehr Investitionen nach Jahrzehnten des Schrumpfens bitter nötig hat. Die Bundeswehr wächst wieder und braucht dringend eine moderne Ausstattung.

Alle Nato-Staaten haben sich verpflichtet, bis 2024 ihre Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zuzubewegen. Die Bundesregierung hat bis 2024 1,5 Prozent zugesagt und danach weiteren Aufwuchs. Daran halten wir uns.

Der aktuelle Haushaltsentwurf bietet Licht und Schatten. Gut ist, dass für 2020 das Budget erneut steigen wird, auf circa 45 Milliarden Euro, mehr als 1,3 Prozent des Bruttoinlandproduktes. Aber der geplante Aufwuchs für die Folgejahre reicht noch nicht. Das muss sich noch ändern, tut es üblicherweise auch. Ich werde mich jedenfalls weiter für eine angemessen ausgestattete Bundeswehr einsetzen – damit wir unserer wichtigen Rolle in der Nato gerecht werden und für ein starkes sicheres Europa.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.