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NWZ-Kommentar zum Ukraine-Konflikt Nato versucht das russische Rätsel zu lösen

Katrin Pribyl

Brüssel - Winston Churchill bemerkte einmal, Russland sei „ein Rätsel verpackt in ein Geheimnis, umgeben von einem Mysterium“. Die berühmten Worte des späteren britischen Premiers mögen 83 Jahre alt sein, doch sie treffen auch auf die heutige Situation zu. Denn der Westen steht abermals vor der großen Frage: Was hat der Kreml vor?

Die Nato scheint sich bei ihrer Reaktion auf die angespannte Situation von einem ähnlichen Gedanken leiten zu lassen, den Churchill einige Jahre nach der zitierten Radioansprache ausführte. So sei der britische Kriegspremier zu der Überzeugung gelangt, dass es nichts gebe, was die Russen „so bewundern wie Stärke, und dass sie vor nichts weniger Respekt haben als vor Schwäche, insbesondere militärischer Schwäche“. Angesichts der Zeichen aus Moskau darf man davon ausgehen, dass auch dieser Satz noch immer gilt. Dementsprechend wichtig sind die Schritte der Nato. Im Umgang mit dem Aggressor, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, kann Diplomatie nur in Kombination mit Abschreckung funktionieren.

Desinformationskampagnen und Propagandabilder

Aktuell bedroht Russland die Ukraine entlang ihrer Grenze mit mehr als 130 000 Soldaten und schwerem Geschütz. Obwohl Moskau versucht, mit Desinformationskampagnen und Propagandabildern von verladenen Panzern einen angeblichen Truppenrückzug zu belegen, Beweise für signifikante Bewegungen, die für Entspannung sorgen könnten, haben die Sicherheitsexperten bislang nicht. Im Gegenteil: Russland ist weiterhin in der Lage, jederzeit und aus unterschiedlichsten Richtungen die Ukraine anzugreifen. Das ist beunruhigend und Naivität deshalb fehl am Platz.

Trotzdem müssen die diplomatischen Bemühungen weiterhin mit gewisser Zuversicht geführt werden. Nur so findet sich ein friedlicher Weg aus der vom Kreml heraufbeschworenen Krise, die keineswegs überraschend und eigentlich nur eine Eskalation ist. Zu oft wird in der öffentlichen Debatte vergessen, dass der Krieg in der Ostukraine seit 2014 rund 14 000 Todesopfer gefordert und enorme Zerstörungen verursacht hat.

Die Nato sucht nach Klarheit über die Absichten Russlands. Die Frage ist, ob selbst Putin seine Ziele noch genau beschreiben könnte. Man weiß im Kreml längst, dass es vom Westen keine rechtlich verbindlichen Zusicherungen geben wird in Sachen Nato-Ostererweiterung. Das wäre auch falsch. Es ist nicht an Russland, über souveräne und unabhängige Staaten zu entscheiden, auch wenn sie auf eine gemeinsame Geschichte zurückblicken.

Gefährliche und zynische Muskelspiele

Zwar mögen manche Russen Putins imperialistische Gedankenmodelle teilen. Einen Krieg mit unzähligen Verletzten und Toten dürfte aber niemand in Russland befürworten. Die Konsequenzen wären auch für die Bevölkerung des ukrainischen Nachbarn fatal. Hinzu kommt, dass Putin in den vergangenen Wochen mit seinen gefährlichen und zynischen Muskelspielen das Gegenteil von dem erreicht hat, was er vermutlich erwartet hatte.

Die Nato präsentiert sich so geschlossen wie lange nicht. Hat der französische Präsident Emmanuel Macron dem Militärbündnis noch vor gut zwei Jahren den „Hirntod“ bescheinigt, wenn auch in einem anderen Zusammenhang, bewährt sich die Nato in dieser angespannten Lage als Einheit. Das lässt vorsichtigen Optimismus zu, denn Erfolge im Dialog mit Moskau wird es nur geben, wenn die Verbündeten ihn gemeinsam aus einer starken Position heraus führen – und zugleich mit Aufrüstung auf die Drohkulisse reagieren.

Leider bleibt Churchills Beobachtung nämlich gültig – und das hat nichts mit Kriegstreiberei zu tun. Auf internationaler Ebene und insbesondere mit Russland ist militärische Stärke von Bedeutung, um eine diplomatische Lösung zu verhandeln. Mehr und mehr kommt diese Erkenntnis endlich auch in Deutschland an.

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