Als die Piraten frisch und selbstbewusst antraten, um die Flaggschiffe unserer Parteiendemokratie zu entern, ging in den Volksparteien die Angst um. Viele Beobachter trauten der unkonventionellen Freibeutertruppe einen ähnlichen Erfolgskurs zu wie seinerzeit den Grünen. Internet, Basisdemokratie, Bürgerbeteiligung – das sind Themen, die zum Zeitgeist passen und vor allem jüngere Bürger ansprechen, die das Interesse am verkrusteten und selbstgefälligen politischen Establishment verloren haben und als „digital natives“ in einer globalisierten Welt ganz anders ticken als ihre Eltern und Großeltern.

Doch beflügelt von ersten Wahlerfolgen machten die Piraten viele Fehler. Anstatt Inhalte zu entwickeln, beschäftigten sie sich vor allem mit sich selbst und wirkten verzettelt, verzankt und zuweilen ziemlich naiv. Dort, wo sie mit eindrucksvollen Ergebnissen Wahlerfolge gefeiert hatten, strandeten sie bald im parlamentarischen System, das sicherlich an vielen Stellen reformbedürftig ist, aber eben auch nicht per Handstreich umgekrempelt werden kann. Willkommen in der Realität – auch im digitalen Zeitalter kann eine demokratische Gesellschaft nur mit gewissen Regeln und Entscheidungshierarchien funktionieren.

Der Parteitag in der Oberpfalz zeigte, dass die Piraten zumindest in eigener Sache realistischer werden. Für die neue Geschäftsführerin Katharina Nocun ist die Schaffung stabiler basisdemokratischer Strukturen zunächst wichtiger als weitere schnelle Wahlerfolge.

Der Weg vom Netzaktivismus zum Parteiprogramm ist lang. Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen und einem kostenlosen Personennahverkehr – beides aus Steuern finanziert – sind utopisch. Dass die Piraten erbittert über die so genannte „Ständige Mitgliederversammlung“ im Internet stritten, weil sie in eigener Sache dem Internet mit seinen Manipulationsmöglichkeiten und Datenlöchern plötzlich misstrauen, ist bezeichnend.

Während die einst so selbstbewussten Piraten um den Einzug in den Bundestag bangen, formiert sich eine weitere Protestpartei, die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD). Demoskopen sehen die AfD im Aufwind. Für die Piraten hält die Flaute an.

Ulrich Schönborn
Ulrich Schönborn Chefredaktion (Chefredakteur)