Ganz schön retro, die künftige Koalition in der Hauptstadt. Die Groko ist eigentlich ein Relikt aus der Merkel-Zeit. Dreimal regierten im Bund Union und SPD unter Führung der CDU-Kanzlerin, zuletzt von 2017 bis 2021. Seitdem sind die Farbenspiele andere. Eine Ampel bildet die Bundesregierung, in den Ländern haben sich neue Schwarz-Grüne oder Rot-Grüne Bündnisse gegründet. Eine große Koalition gibt es hierzulande derzeit nicht mehr.
Insofern kann man nach der Vorstellung des Koalitionsvertrages in Berlin von einem kleinen Comeback des Bündnisses von gestern sprechen. Am Beispiel der Hauptstadt zeigt sich vor allem, dass die Parteien in der Lage sind, aus sehr schwierigen Wahlergebnissen auch vernünftige Schlüsse zu ziehen - zweifellos eine Stärke der Parteiendemokratie in Deutschland. Ohne bundespolitische Folgen bleibt eine wohl bald regierende Hauptstadt-Koalition aus CDU und SPD aber nicht.
Das gilt zunächst für die Union. Mit Schwarz-Rot in Berlin baut sie ihre Blockadeposition im Bundesrat aus. Jetzt wird es für Kanzler Olaf Scholz das Handeln noch schwieriger werden. Merz regiert also mit im Bund. Ein Pfund für den CDU-Vorsitzenden. Außerdem ein weiteres Signal, dass die Union nach der verlorenen Bundestagswahl klar an Stärke zurückgewonnen hat.
Den Kanzler und seine SPD muss die kleine Renaissance von Schwarz-Rot hingegen nachdenklich stimmen – nicht nur, weil Regierungschefin Franziska Giffey ihren Posten verliert. Juniorpartner zu sein, hat den Sozialdemokraten fast nie genutzt. Die Merkel-Zeit lässt erneut grüßen. Sieht man vom Saarland und Niedersachsen ab, bröckelt zudem in den Ländern einiges weg. Eine Groko in Berlin ist daher kein Ausdruck von sozialdemokratischer Stärke - und auch kein Rückenwind für Scholz.
