Ab diesem Montag wird der Shutdown der Wirtschaft schrittweise zurückgefahren, wobei bislang nur der erste Schritt klar ist. Läden mit einer Größe bis zu 800 Quadratmetern dürfen wieder öffnen. Dies schließt große Einzelhändler wie Karstadt Kaufhof und Esprit aus, die Abstandsregeln und Hygienevorschriften ebenso hätten einhalten können. Auf 4000 Quadratmeter wohl sogar leichter als auf 800 Quadratmeter. Die beiden großen Bekleidungsketten sind unter ein Schutzschirmverfahren geflüchtet, brauchen genauso händeringend Einnahmen wie die kleinen Läden, um nicht unterzugehen. Karstadt Kaufhof klagt nun vor dem Oberlandesgericht Münster gegen die begrenzte Öffnung. Das Urteil, das schon in der nächsten Woche erwartet wird, wird zum wegweisenden Präzedenzfall in der Frage der Abwägung von Freiheit, Gesundheitsschutz und Wirtschaftlichkeit. Nicht Virologen oder Politiker, Richter werden diese Frage beantworten. Das kann Demokratie. Die Politik fährt im Sinne der Gesundheit weiter auf Sicht mit Bedachtsamkeit und Augenmaß. Auch dies ist nachvollziehbar. Schon jetzt aber hat die aktuelle Weltwirtschaftskrise ein systemisches Ausmaß, bedroht der flächendeckende Shutdown in Deutschland Millionen Jobs, von denen ein Teil auf Dauer verschwinden dürfte. Das soziale Elend und die gesundheitlichen Folgen, die daraus entstehen, müssen bei den Abwägungen eine Rolle spielen. Ich verstehe, dass Politiker Angst haben, den schrittweisen Gewinn der Freiheit bei wieder steigenden Infektionszahlen kassieren zu müssen. Die Menschen könnten ein erneutes Verbot als umso zermürbenderen Verlust wahrnehmen. Doch die Deutschen haben sich verantwortungsvoll verhalten. Daher sollten Politiker auf ihr Volk vertrauen. Letztlich sind Wiedereröffnungen nach Quadratmeter-Zahl Unsinn. Je weniger offen ist, desto mehr könnte es sich dort stauen. Funktioniert es dort, wird es flächendeckend funktionieren oder eben nicht. Falls nicht, braucht es ohnehin neue Verbote. Leider hat es die Politik bislang versäumt, die Infektionsrate klar zu definieren, ab der Lockerungen möglich sind bzw. wieder zurückgefahren werden müssen. Dies sollte sie schleunigst tun und den Menschen verständlich kommunizieren. Es wäre ein Kompass in der Coronakrise. Kein Vorwurf, ein Vorschlag in der Hoffnung, dass wir alle als Gesellschaft diese Krise bewältigen.

Anja Kohl über Lockerungen
der Schließungen in der

Virus-Pandemie