OLAF SCHOLZ will die Union jetzt in einem Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre grillen. Ob es da neue Erkenntnis geben wird, sei dahingestellt. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei begründete das Vorgehen jedenfalls mit dem Verweis auf die Auftritte des Kanzlers im Finanzausschuss. Dort sei es so: „Wenn der Bundeskanzler das Telefonbuch abliest, dann liest er das Telefonbuch ab. Und dann geht er wieder.“ Im U-Ausschuss gebe es halt andere Möglichkeiten – oder andere Telefonbücher.
ANGELA MERKEL hat einen Orden bekommen. Das sorgte für ein Nachspiel im Parlament. Auf Verlangen der AfD, klar. Eine besonders stichelnde Rede hielt der Grüne Leon Eckert. Womöglich sei es auch etwas Neid, der die AfD veranlasst habe, die Debatte im Bundestag aufzusetzen. „Deswegen ist vielleicht auch der eine oder andere Reichsbürger in der AfD“, so Eckert grinsend, „um sich Fantasietitel und eigene Orden zu erschaffen, in einem eigenen Staat, vielleicht von einem Prinzen ausgestellt“. Treffer.
MARIA-LENA WEISS ist Abgeordnete der Union. Auf ihrer Internetseite lässt sie wissen, warum man sie wählen sollte: „Wir sind gut für die Menschen.“ Also stellte die CDU-Frau eine Frage an die Bundesregierung – ob sie plane, „den Umsatzsteuersatz auf Friseur- oder Kosmetikerdienstleistungen spürbar abzusenken“. Antwort: „Die Bundesregierung plant nicht, den Umsatzsteuersatz auf Friseur- oder Kosmetikerdienstleistungen in dieser Legislaturperiode zu senken.“ Doch nicht so gut für die Menschen.
SCHON AUFGEFALLEN? Öfter mal was Neues im Kanzleramt. Die berühmte blaue Wand ist beiseite gestellt. Davor stand ja immer Angela Merkel, wenn sie eine Pressekonferenz mit oder ohne Gast gab. Nachfolger Olaf Scholz hat nun umräumen lassen, die neue Optik fiel erstmals beim Besuch des Schweizer Präsidenten Alain Berset auf. Jetzt stehen die beiden Pulte luftig im Raum, mit einem weiten Blick bis in den Garten. Für ein besseres Licht. Kann Scholz gebrauchen.
