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Deutsch-französisches Verhältnis Achse für Europa

Holger Möhle Büro Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, rechts) empfängt Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, im Bundeskanzleramt.
Kommentar

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, rechts) empfängt Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, im Bundeskanzleramt.

Sebastian Gollnow (dpa-Archiv)

Europa, das Friedensprojekt, muss durch ungemütliche Zeiten. Womöglich auch durch einen Sturm. Für Deutschland und Frankreich, die beiden Staaten, deren Regierungen sich als Antriebsachse für Europa sehen, kann dies nur bedeuten: Sie sollten so eng wie möglich zusammenarbeiten, so einig wie möglich sein und möglichst wenig in Konkurrenz zueinander stehen. Konkurrenz belebt das Geschäft? Nicht in diesem Fall, nicht in dieser Zeit, in der Frieden und Freiheit für den alten Kontinent längst nicht mehr garantiert sind.

Vorreiterrolle teilen

Was mindestens für eine, vermutlich für zwei Generationen als Selbstverständlichkeit galt, ist spätestens mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine überholt. Alte Gewissheiten gelten nicht mehr. Frieden, Freiheit und Demokratie müssen verteidigt werden – im schlimmsten Fall mit den Mitteln von Streitkräften. Vor allem braucht es für Frieden und Freiheit in Europa Regierungen, die das politische Gebilde einer Europäischen Union auch tatsächlich anführen. Berlin und Paris sollten sich die europäische Vorreiterrolle teilen, indem sie gemeinsam dafür einstehen, erst recht, seit Großbritannien mit seinem Austritt ein Eigenleben führt. Der Antrittsbesuch des neuen französischen Premierministers Gabriel Attal bei Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin wäre eine Gelegenheit, das Verhältnis wieder aufzuladen. Vielleicht braucht es auf deutscher Seite auch mehr Herz für eine Verbindung, die eine Herzensangelegenheit sein müsste. Eigentlich.

Denn mehr als 60 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrages durch Konrad Adenauer und Charles de Gaulle kommt es in Zeiten großer Umbrüche, neuer (Kriegs-)Gefahren und Angriffen gegen die EU auch von innen gerade darauf an, dass die immer wieder gern bemühte deutsch-französische Achse tatsächlich funktioniert und Europa wirklich antreibt. Die Achse Berlin-Paris wird das zentrale Bauteil des europäischen Motors bleiben. Dazu gehört, dass eine Bundesregierung auf Angebote etwa der militärischen und sicherheitspolitischen Kooperation, wie sie der französische Präsident Emmanuel Macron mehrfach gemacht hat, eingeht und sie nicht unbeantwortet lässt. Der Vorstoß von Macron, dem nuklearen Abwehrschirm Frankreichs eine europäische Dimension zu geben, ist eine Idee, über die man in Berlin zumindest nachdenken sollte, ohne damit gleich die nukleare Teilhabe in der Nato infrage zu stellen oder sie gar zu beschädigen. Auch der deutsch-französische Streit über den Abschluss eines Handelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten muss schnell beigelegt werden, weil Europa Wachstumsmärkte braucht.

Gerüstet sein

Europa muss sich ohnehin für den Fall rüsten, wenn der irrlichternde Donald Trump im November ein zweites Mal als US-Präsident gewählt werden sollte. Danach könnte vom Atlantik eine anhaltende Kaltfront nach Europa strömen – mit allen Folgen für die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen den russischen Aggressor wie auch für die Sicherheit zwischen Lissabon und Helsinki. Wenn zwei Staaten die wirtschaftliche und politische Kraft haben, das Friedensprojekt Europa zu retten, dann Deutschland und Frankreich. Doch dazu müssen sie sich wirklich einig sein. Voilà.

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