Nach Wahlniederlagen ist es oftmals das gleiche Spiel: Wer lässt sich für die Schlappe verantwortlich machen. In Frankreich hat Präsident François Hollande darauf schnell eine Antwort gefunden: Premierminister Jean-Marc Ayrault. Würde sich die Frage stellen (was in der Politik jedoch selten geschieht), ob das gerecht ist, muss die Antwort lauten: Nein. Nicht der Chef der Regierung und dessen Ministerriege sind verantwortlich für das miserable Erscheinungsbild der regierenden Sozialisten, sondern Hollande höchstpersönlich. Denn in Frankreich bestimmt der Staatschef die Richtlinien der Politik, alle anderen haben sich danach zu richten. Deshalb ist es Hollande anzukreiden, dass der Wirtschaftsmotor stottert, der Arbeitsmarkt schwächelt, jüngst angestoßene Reformen, die ein wenig an die Agenda 2010 in Deutschland erinnern, (noch) kaum Wirkung zeigen.

Dennoch: Für Hollande war die Regierungsumbildung die einzige Chance, Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Es könnte seine letzte gewesen sein.

Hermann Gröblinghoff
Hermann Gröblinghoff Politikredaktion (Newsdeskmanager)