Die Betroffenheit hat Hochkonjunktur. 500, 700, gar 900 Tote – als ob die Menge der Einzelschicksale die Grausamkeit dessen, was da im Mittelmeer passiert, größer machen würde. Aber die schnelle Suche nach dem Schuldigen führt nicht nur nicht weiter. Sie ist auch zutiefst unehrlich. Weil es in der Flüchtlingspolitik keine Kompromisse gibt, die am Ende nicht doch irgendwie wieder kompromittierend für die westliche Welt sind.
Den Ruf nach Rettung all derer, die den kriminellen Schlepperbanden ins Netz gehen, wird niemand ernsthaft ablehnen dürfen. Aber schon der Appell, die Geretteten auch ins Land zu lassen, entlarvt unsere Doppelmoral. Weil die Staaten die Flüchtlinge nicht aufnehmen können oder wollen. Demonstrationen, Drohungen, Anschläge auch in deutschen Gemeinden beweisen das. Zumal es nicht nur ein paar hundert Menschen sind, die an der nordafrikanischen Küste auf ihre Ausreise hoffen. UN-Angaben zufolge warten dort über eine Million Flüchtlinge.
Sie aber erst einmal nur in Aufnahmelager zu bringen, ist unmenschlich. Anlaufstellen für Flüchtlinge in Nordafrika klingen als Vorschlag gut und plausibel. Aber glaubt wirklich ernsthaft jemand, dass diejenigen, die dort zurückgewiesen werden, friedlich wieder in ihre Heimat reisen?
Die europäische Flüchtlingspolitik wird zerrissen zwischen humanitärem Anspruch, eigenen Werten und den politischen Realitäten. Europa ist nicht bereit, die Solidarität aufzubringen, die notwendig wäre, wenn man die jetzige Betroffenheit in die von vielen geforderten Beschlüsse umsetzen würde. Was bleibt, ist eine Intensivierung der Seenot-Rettung, wie sie Italien schon einmal vorgemacht hatte – und dann auf 70 Prozent aller Immigranten sitzengelassen wurde.
Das muss sich ändern. Aber haben die Staats- und Regierungschefs dazu den Mut? Der Ausbau der Rettung Schiffbrüchiger muss im Schlussdokument stehen. Das wird vielen nicht reichen, weil sie zugleich sichere Korridore für eine ungehinderte Einreise erwarten. Aber wird da nicht gefordert, was wir eigentlich nicht fordern dürften, weil wir die Konsequenz fürchten?
