Premiere für Sigmar Gabriel. Der SPD-Chef liefert als Bundeswirtschaftsminister die Frühjahrsprognose der Bundesregierung, und die fällt durchweg positiv aus. Stabiles Wachstum, Rekordbeschäftigung und Optimismus in den Betrieben – Deutschland kann sich auf zwei gute Jahre freuen, wenn Wirtschaftsexperten und Regierung Recht behalten.
In einer ihm sonst nicht eigenen Bescheidenheit räumt der Vizekanzler ein, dass es nicht die Große Koalition und ihre ersten gut hundert Tage waren, die dieses kleine Wirtschaftswunder möglich machen. Vielmehr sind es richtige Weichenstellungen und Reformen der vergangenen Jahre, die bereits mit der Agenda 2010 begonnen hatten, die jetzt Konjunktur- und Arbeitsmarktdaten bescheren, von denen europäische Partner nur träumen können. Die Warnungen der Wirtschaftsinstitute, dass sich dies wieder ändern könne, wenn Schwarz/Rot jetzt nicht die richtigen Akzente setzt, sondern noch bremst, schlägt Gabriel kurzerhand in den Wind. Weder der Mindestlohn noch die Rentenpläne würden den Aufschwung ernsthaft gefährden. Und auch die Ukraine-Krise sei keine ernsthafte Gefahr.
Wirtschaft ist zu fünfzig Prozent Psychologie. Gerade in Zeiten sprudelnder Einnahmen müssten Union und SPD stärkere Impulse setzen, für Entlastungen und mehr Investitionen sorgen, um vorzubauen für Zeiten, in denen der Wirtschaftsmotor wieder weniger rund läuft.
