Reden ist Silber, Schweigen ist Gold! Oder anders ausgedrückt: Hätte Günther Oettinger doch nur den Mund gehalten! Denn mit seiner Wahlempfehlung gegen italienische Populisten hat der EU-Kommissar genau das Gegenteil von dem bewirkt, was er eigentlich erreichen wollte: Die anti-europäische Stimmung wird in Italien weiter zunehmen; bei möglichen Neuwahlen dürften Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung ihre Resultate noch verbessern.

Oettinger hat mit seinen Äußerungen die Vorurteile vieler Italiener bestätigt, dass „die da in Brüssel“ und speziell die Deutschen sie bevormunden wollen. Zudem missachtet der Schwabe mit seiner Einmischung eklatant die demokratischen Gepflogenheiten. Ausländische Politiker sollten sich nicht in die Wahlen irgendwelcher Länder einmischen. Allein das jeweilige Volk muss entscheiden, welche Regierung es bekommt.

Die EU-Spitze hat die Brisanz des Themas offenbar erkannt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und auch EU-Ratschef Donald Tusk distanzierten sich von Oettinger, der sich zudem selbst entschuldigte. Doch reicht das, um die Sache wieder einzufangen? Viele Populisten in anderen Ländern werden Oettingers Vorlage dankbar aufgreifen. Der Schaden könnte immens werden.

Hermann Gröblinghoff
Hermann Gröblinghoff Politikredaktion (Newsdeskmanager)