Nachhaltigkeit ist ein Begriff, wie geschaffen für uns Deutsche. Er ist lang, klingt ein bisschen umständlich und bürokratisch, aber er steht für viele Tugenden, die man uns gemeinhin so nachsagt (oder wir uns selbst). Wir waren die ersten, die den Müll trennten und Krötentunnel bauten. Wir finden Klimaschutz und Energiewende gut, essen Biofleisch und Eier von glücklichen Hühnern. Wir stellen Qualitätsprodukte her und sparen unser Geld, statt damit zu spekulieren. Damit konnten wir im Ausland stets selbstwusst auftreten, vor allem gegenüber den kriselnden Südländern: Seht her, so ist man erfolgreich. Nachhaltig erfolgreich.
Doch Deutschland ist im Begriff, diesen Nimbus zu verspielen. Dass sich Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag auf einen gebremsten Ausbau der erneuerbaren Energien verständigt haben, mag man ökonomisch noch verstehen, neue Subventionen für fossile Energieträger eher weniger. Verbesserungen bei der Rente für Mütter und langjährige Beschäftigte mögen politisch ehrenwerte Ziele sein, aber ihre Finanzierung gefährdet die Stabilität unseres Rentensystems. Es ist ja schön, wenn die aktuelle Haushaltslage zahlreiche soziale Wohltaten möglich macht. Nur das Geld für die kommenden Jahre zu verplanen in der Annahme, die Zinsen blieben auf Dauer im Rekordtief und die Konjunktur laufe immer so weiter, ist nicht nachhaltig. Das ist fahrlässig.
Inzwischen üben Spanien und Portugal mehr Haushaltsdisziplin als Deutschland, beim Verbraucherschutz sind etliche Nachbarländer weiter als wir und die Standards beim Umweltschutz setzt inzwischen die EU in Brüssel, etwa mit der Möglichkeit, die extrem schädlichen Plastiktüten zu verbieten. Und trotz aller Versuche der Bundeskanzlerin gelang es Deutschland nicht, die Absenkung des erlaubten Kohlendioxidausstoßes für Autos zu verhindern. Nachhaltigkeit ist nicht mehr made in Germany.
Natürlich ist jedes neue Umweltgesetz sinnvoll und nicht jede politische Sparmaßnahme richtig. Aber die Richtung muss stimmen. Nachhaltig stimmen. Beim Blick auf das Regierungsprogramm der voraussichtlichen Großen Koalition stellt man fest: Sie stimmt nicht.
