Der Countdown läuft: Am kommenden Dienstag, 11 Uhr, tritt der Niedersächsische Landtag der 19. Wahlperiode zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bereits seit zwei Wochen laufen die Umbauarbeiten im Plenarsaal, in dem künftig vier Fraktionen, 146 Abgeordnete, untergebracht werden müssen. Auch wenn es im Saal noch recht wüst aussieht, ist die Landtagsverwaltung zuversichtlich, dass die Arbeiten pünktlich beendet werden. Auf den ersten Blick fällt auf, dass der neue Teppich zwischen den Stuhlreihen etwas heller ist als der bereits verlegte. Macht nichts. „Tritt fest auf, mach’s Maul auf“, sagte einst Reformator Martin Luther. Passt auch zum Landtag.
Nahezu unbemerkt hat es in der alten Großen Koalition unter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) noch einen Minister-Rücktritt gegeben: Grant Hendrik Tonne verabschiedete sich von der Spitze des Kultusministeriums, um für das Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden kandidieren zu können. Bis Dienstag ist Sozialministerin Daniela Behrens (SPD) kommissarisch auch Kultusministerin, erklärte Weil bei der Präsentation des rot-grünen Koalitionsvertrags. Man darf gespannt sein, ob Behrens mit der künftigen Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) eine Amtsübergabe machen wird.
Apropos Schulpolitik: Quasi aus dem „Off“ meldete sich die FDP, die bei der Wahl aus dem Landtag geflogen ist, zu Wort. Bildungsexperte Björn Försterling kritisierte die miese Unterrichtsversorgung. Ex-Kultusminister Tonne habe am Schuljahresanfang von 98,5 Prozent gesprochen, tatsächlich seien es zum Stichtag nur 96,6 Prozent gewesen, zitierte er aus einer jetzt veröffentlichten Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der alten FDP-Fraktion. Die Negativ-Zahl sei für die designierte Kultusministerin eine Bürde, meint Försterling.
Julia Willie Hamburg, mit 36 Jahren übrigens jüngste Ministerin im Kabinett Weil, ist künftig nicht nur Vize-Ministerpräsidentin und Kultusministerin. Sie soll auch einen Sitz im mächtigen VW-Aufsichtsrat erhalten. In Teilen der Landespolitik sorgte das für Stirnrunzeln. Bislang war neben dem Ministerpräsidenten stets der Wirtschaftsminister in das Gremium entsandt worden. Hamburg hatte in Vorfeld der Landtagswahl angekündigt, dass die Grünen bei VW auf eine stärkere Rolle der Menschenrechte im China-Geschäft bestehen würden. Ebenfalls hatte sie vor Abhängigkeiten gewarnt. Auch bei VW dürfte man interessiert auf die Personalie blicken.
