• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Meinung

„Verstoß gegen das Gleichheitsprinzip“

06.02.2019
Frage: Wie bewerten Sie die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil, die Grundrente im Alter um monatlich gut vierhundert Euro aufzustecken?
Raffelhüschen: Das ist ein eklatanter Verstoß gegen das Leistungs- und Äquivalenzprinzip, ich halte das für grundfalsch.
Frage: Warum?
Raffelhüschen: Weil es gegen fundamentale Prinzipien der Rentenpolitik seit Bismarck verstößt. Das ist zum einen eine Frage der Leistungsgerechtigkeit, jemand, der durch seine eigene Arbeit eine Rente von 900 Euro erzielt, soll plötzlich mit jemandem gleichgestellt werden, der das nicht erreicht hat. Es macht kaum einen Unterschied, wer welche Anwartschaften erzielt hat, gerade im unteren Bereich des Lohnsegments. Der individuell erzielte Rentenanspruch bleibt damit ungewürdigt. Das ist unbefriedigend und ungerecht.
Frage: Aber es geht dem Arbeitsminister gerade darum, am unteren Ende der Rentenniveaus eine angemessene Würdigung für Lebensleistung zu erreichen?
Raffelhüschen: Das ist der zweite Kardinalfehler der Überlegungen von Arbeitsminister Heil. Es wird eine Existenzsicherung eingeführt, unabhängig von erzielten Rentenanwartschaften. Das verstößt fundamental gegen das Gleichheitsprinzip.
Frage: Aber an der Dringlichkeit einer Reform besteht doch kein Zweifel, knapp 1,1 Millionen Menschen leben in Deutschland im Alter von Grundsicherung?
Raffelhüschen: Aber es ist doch fundamental ungerecht, dass auch Einkommensmillionäre abgesichert werden sollen. Ein Selbstständiger etwa, der bevor er sein Unternehmen gegründet hat, ebenfalls in die Rentenkasse einzahlte, soll von Heil ebenfalls bedacht werden.
Frage: Sie sprechen die Frage der Schonvermögen an. Anders als in der Debatte um Sparguthaben bei Arbeitslosen mit Hartz-IV geht es um das sprichwörtlich für das Alter zurückgelegte Ersparte?
Raffelhüschen: Deshalb sind Heils Überlegungen ja falsch. Der Arbeitsminister behandelt Vermögende ebenso wie Kleinverdiener. Ich will Ihnen ein Beispiel aus meiner eigenen Familie nennen. Mein Vater hat in der Landwirtschaft gearbeitet, bevor er sich selbstständig gemacht hat. Der braucht aber Heils Grundrente nicht. Um es anders zu sagen: In meiner Familie gibt es keine armen Menschen.
Peter Riesbeck Korrespondentenbüro Berlin
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2018
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.