Zum dritten Mal kam der Niedersächsische Landtag in diesem Jahr zu einer Sondersitzung zusammen. Zum achten Mal gab Ministerpräsident Weil eine Regierungserklärung zum Kurs in der Corona-Pandemie ab. Er hoffe, dass dies seine letzte Erklärung 2020 zu diesem Thema sei, meinte der Regierungschef. Spätestens da war klar, dass eine gewisse Corona-Müdigkeit auf der Regierungsbank angekommen ist.
Vieles ist mittlerweile zur Routine geworden: der Dank an Pflegekräfte und Lehrer, der Appell an die Bürgerinnen und Bürger zum Mitmachen und die mit Zuversicht garnierte Durchhalteparole à la „2021 wird wesentlich besser“. Und nicht zu vergessen die von der Opposition gebetsmühlenartig wiederholte Forderung nach einer angemessenen Beteiligung des Parlaments. Dabei lag die neue Corona-Verordnung bereits seit Freitag schwarz auf weiß vor. De facto kam die Sitzung am Montag also zu spät.
Eine Sternstunde war kaum zu erwarten. Dennoch war es eine bemerkenswerte Landtagssitzung. Und das aus mehreren Gründen.
Erstens: Rot/Schwarz zeigt Kante bei manchen Entscheidungen in Berlin. Weil warnt, mit überbordender Bürokratie die Krankenhäuser zu gefährden. CDU-Wirtschaftsminister Althusmann rüffelt indirekt den Unions-Fraktionschef im Bundestag, Ralph Brinkhaus, der von den Ländern eine stärkere Beteiligung an den Corona-Hilfen verlangt hatte.
Zweitens: Mit dem notwendigen Fingerspitzengefühl zitiert CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer die Widerstandskämpferin Sophie Scholl (1921-1943) und macht deutlich, dass Querdenker nichts, aber auch wirklich gar nichts mit jenen gemein haben, die gegen die NS-Diktatur aufgestanden sind.
Und drittens: Die Ministerriege liefert – seien es Zahlen zum Infektionsgeschehen, Einschätzungen zur Wirtschaftshilfe oder Erklärungen zur Impfstrategie. Denn bei aller Corona-Müdigkeit dürfen jene, die solch gravierende Verordnungen erlassen, nicht müde werden, die Regeln zu erklären. Das ist das Mindeste, was die Bürger bei einer derartigen Einschränkung ihrer Freiheitsrechte erwarten können.
