Es kommt auf die Grünen an! Ob Erbschaftsteuer, Flüchtlingspolitik oder Bundespräsidentenkür: Bei den wichtigen Themen in diesem Herbst hat die Ökopartei ein gewichtiges Wort mitzureden. Im Bundesrat lässt sie bereits die Muskeln spielen, bei der Suche nach einem Nachfolger für Joachim Gauck kommt ihr eine Schlüsselrolle zu. Der gefühlte Bedeutungsgewinn geht allerdings einher mit ungeklärten Fragen inhaltlicher und personeller Art.
Welches Duo führt die Partei in den Bundestagswahlkampf? Wie stellt man sich inhaltlich auf? Die Führungsriege hat sich geschworen, die Fehler von 2013 nicht zu wiederholen. Doch werden derzeit ähnliche Debatten geführt – mit der Gefahr, in die gleichen Fallen zu tappen wie damals. In der Steuerfrage zeigt sich das schon jetzt: Hier der linke Flügel, der mit der Vermögensteuer liebäugelt, dort Winfried Kretschmann und die Realos, die vor falschen Signalen warnen. Groß ist die Verlockung, inhaltliche Fragen mit Bündnisdebatten zu verquicken.
Parteichefin Simone Peter jedenfalls ist der Versuchung erlegen, nimmt die Steuerentlastungsankündigungen der Union zum Anlass, ihre Bedenken gegenüber Schwarz/Grün zu Protokoll zu geben. Dabei wäre es doch besser, nicht auf die anderen zu schielen – und das eigene Profil zu schärfen. Mögen die Grünen auch davon träumen, 2017 nach zwölf Jahren die harten Oppositionsbänke zu verlassen: Regieren ist kein Selbstzweck.
Und das Rennen bleibt offen. Derzeit liegen die Grünen deutlich oberhalb ihres schwachen 2013er-Ergebnisses. Doch auch die aktuellen Umfragewerte sind kein Erfolgsgarant. Was viele vergessen: Weder für Schwarz/Grün noch für Rot/Rot/Grün gibt es im Moment stabile Mehrheiten.
