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NWZonline.de Nachrichten Politik Meinung

Volksparteien im freien Fall

27.05.2019

Oldenburg Es soll niemand sagen, sie hätten nicht alles versucht für Europa – wenngleich zum Schluss die Verzweiflung nicht mehr zu übersehen war: die treuherzig dreinblickende SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley trug einen blauen EU-Sterne-Kapuzenpulli, der altbackene CDU-Hoffnungsträger Philipp Amthor sogar eine lustige Brille mit blauen Gläsern, allerdings ohne Durchblick. Genutzt hat es nichts, beide Volksparteien und ihre Kandidaten verloren bei den Wahlen zum Europäischen Parlament dramatisch – die Sozialdemokraten tendieren inzwischen sogar zur Unkenntlichkeit.

Parteienforscher haben bei den Volksparteien eine Abwanderung der Wähler in Millionenstärke zu den Grünen festgestellt. Diese Menschen nehmen der Union und den Sozialdemokraten längst nicht mehr ab, die Zukunftsprobleme lösen zu können und – bei den Themen Mobilität der Zukunft und Energiewandel – auch lösen zu wollen. Das Festhalten am althergebrachten Autoverkehr und der Kohle als fossilem Brennstoff ist längst nur noch Klientelpolitik. Die Arroganz der etablierten Politiker gegenüber der aufbegehrenden Jugend bei den Zukunftsthemen ist Zeichen der Entfremdung und der Ahnungslosigkeit.

Während die Union sich trotz schwachen Abschneidens auf europäischer Ebene mit der Inthronisierung ihres Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) als EU-Kommissionspräsident beschäftigen darf, sind die Sorgen der SPD existenziell. An das Eingestehen einer neuen Wahlpleite durch den sozialdemokratischen Generalsekretär hat man sich in den vergangenen Jahren fast schon gewöhnen müssen. Der Zersetzungsprozess scheint nicht mehr aufzuhalten. Und dafür sorgen die Sozialdemokraten selbst.

Nach Medienberichten will Martin Schulz die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles in diesem Amt ablösen. Das soll zwar erst in diesem September bei der regulär anstehenden Vorstandswahl geschehen. Ob die Parteivorsitzende diese Zeit erhält, ist mehr als fraglich. Nach dem Desaster bei der Europawahl und der Bürgerschaftswahl in Bremen vom Sonntag muss sie um beide Ämter bangen. Dass es dabei keine neuen, unverbrauchten Mandatsträger ins Amt drängt, ist bezeichnend. Martin Schulz ist im Herbst 2016 als Kanzlerkandidat gescheitert und seither als einfacher Abgeordneter im Bundestag geparkt. Langeweile als Motivationsgrund hat schon bei Friedrich Merz nicht funktioniert.

Oliver Schulz Redakteur / Politikredaktion
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